00.5138 · Fragestunde. Frage · 2000-09-25
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Von der Uno-Hochkommissarin Mary Robinson über Präsident Clinton bis hin zur CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag sind sich die Auguren einig, dass sich die Menschenrechtslage in China in letzter Zeit noch weiter verschlechtert hat.
Wie kommt Bundespräsident Ogi dazu, namens der Schweiz die Menschenrechtspolitik Chinas umfassend zu loben? Konnte mit diesem Menschenrechtsdialog gegebenenfalls - hinter den Kulissen - den Tausenden von Opfern der chinesischen Menschenrechtsverletzungen geholfen werden? Oder welches war sonst der Nutzen des Schweizer Lobs?