01.035 · Geschäft des Bundesrates · 2001-07-03
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Zusammenfassung
Botschaft vom 3. Juli 2001 über militärische Immobilien (Immobilienbotschaft Militär 2002)
Ausgangslage
Mit der vorliegenden Botschaft über militärische Immobilien beantragt der Bundesrat Verpflichtungskredite im Gesamtbetrag von 409,387 Millionen Franken. Davon entfallen aufRubriken / KrediteFrankenRubrik Immobilien (Um- und Neubauten) Nr. 510.3200.001226 287 000-Ein Objektkredit von mehr als 10 Millionen Franken für das Heer, Ausbildungsinfrastruktur (Ziffer 2.1.6)29 800 000-Ein Objektkredit von mehr als 10 Millionen Franken für die Luftwaffe(Ziffer 2.1.7)12 800 000-25 Objekt- und 5 Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken (Ziffer 2.1.8)181 977 000-Ein Zusatzkredit für das Heer, Ausbildungsinfrastruktur (Ziffer 2.1.9)1 710 000Rubrik Vertragliche LeistungenNr. 510.3500.00111 100 000-3 Objektkredite und 3 Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken (Ziffer 2.2.2)Rubrik Immobilienunterhalt und LiquidationenNr 510.3110.002172 000 000-12 Objektkredite und 5 Rahmenkredite für Vorhaben bis 10 Millionen Franken (Ziffer 2.3.8)Total 56 neue Verpflichtungskredite409 387 000
Verhandlungen
Der Ständerat stimmte der Vorlage ohne Gegenstimmen zu. Auch im Nationalrat war die Vorlage unbestritten. Durch das Nichterreichen des absoluten Mehrs bei der Abstimmung über die Ausgabenbremse wurde jedoch eine Differenz zum Ständerat geschaffen. Der Ständerat hielt an seinem Beschluss fest, somit konnte nach der zweiten Abstimmung über die Ausgabenbremse das Geschäft auch vom Nationalrat verabschiedet werden.