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02.5093 · Fragestunde. Frage · 2002-06-10

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Angesichts der finanziellen Nöte der Krankenkasse Supra hat das BSV dieser Kasse gestattet, die Prämien für die Grundversicherung während des Jahres zu erhöhen. Die Versicherten hatten dabei die Möglichkeit, ausnahmsweise Ende Mai 2002 zu einer anderen Krankenkasse zu wechseln. Im Kanton Waadt haben daraufhin 30 000 Versicherte diese Möglichkeit genutzt.

Ich möchte den Bundesrat fragen:

1. ob er bei seinen Entscheidungen die Auswirkungen auf die Arbeitsplätze sowie auf die Rechte der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenkassen, die einen öffentlichen Auftrag haben, berücksichtigt;

2. ob er von der Supra verlangen wird, dass sie einen Sozialplan ausarbeitet.