Wortlaut

Das EDI und die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren haben einer Steuergruppe den Auftrag erteilt, einen Vorentwurf für ein Kulturförderungsgesetz zu erstellen und den dazu notwendigen Finanzbedarf abzuklären.

Am 25. September 2002 wurde nun ein 13-seitiges Positionspapier dieser Steuergruppe verteilt, das dem Bund eine Fülle von Aufgaben im Kulturbereich zuweist, aber zu den damit verbundenen Kosten überhaupt keine Aussagen macht.

Was ist die geschätzte Kostenfolge der im Positionspapier aufgelisteten Aufgaben des Bundes?

Haben sich nach Meinung des Bundesrates die Finanzen nach dem Wunschkatalog der Aufgaben oder die Aufgaben nach den finanziellen Möglichkeiten zu richten (wenn ja, mit welchem Finanzrahmen)?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.