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04.5010 · Fragestunde. Frage · 2004-03-02

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Wurden die im Vorfeld der Abstimmung zum Avanti-Gegenvorschlag von SBB-Angestellten durchgeführten Plakatklebe-Aktionen auf bahneigenem Rollmaterial in deren Freizeit durchgeführt?

Wer kommt für die daraus resultierenden hohen Reinigungskosten (Aussage SBB-Sprecher) auf?

Stellungnahme des Bundesrates

Die SBB teilen uns zu dieser Frage mit, dass die Lokführer die Plakatklebe-Aktion ausserhalb der Arbeitszeit durchführten und die reguläre Arbeit dadurch in keiner Weise beeinflusst wurde.

Die SBB sind daran, die durch die Aktion zusätzlich entstandenen Kosten zu erheben und beabsichtigen, dem Schweizerischen Eisenbahner- und Verkehrspersonalverband dafür Rechnlung zu stellen.

Die Urheber von Verunreinigungen auf Rollmaterial zu belangen entspricht der gängigen Praxis, die beispielsweise auch bei versprayten Wagen angewendet wird (sofern die Urheber namentlich bekannt gemacht werden können).