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04.5150 · Fragestunde. Frage · 2004-06-14

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

1. Mit welchen Ländern beabsichtigt der Bundesrat in nächster Zeit im Rahmen der Efta bilaterale Handelsabkommen abzuschliessen?

2. Wie ist der Stand des Verhandlungsprozesses und wie sieht der zeitliche Ablauf (bis Unterzeichnung) betreffend das bilaterale Abkommen mit Südafrika aus?

3. Wird das Abkommen mit Südafrika betreffend Finanzmarktliberalisierung, Investitionsregeln und Geistiges Eigentum (Trips) über den WTO-Rahmen hinausgehen?