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05.5156 · Fragestunde. Frage · 2005-09-26

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Im Rahmen der Uno-Resolution ES-10/15 wurde die Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konvention beauftragt, mit den Beteiligten des Nahostkonfliktes Konsultationen aufzunehmen, um Wege zu finden, dem humanitären Völkerrecht mehr Nachachtung zu verschaffen. Inzwischen ist der Auftrag offenbar abgeschlossen, die Schweiz soll den Bericht der Uno abgeliefert haben.

Ist der Bundesrat bzw. das EDA bereit, diesen Bericht der Öffentlichkeit und den Medien zugänglich zu machen?

Wenn nein, warum nicht?