Wortlaut

Der Internationale Währungsfonds (IWF) veröffentlicht in regelmässigen Abständen Analysen und Prognosen über die gesamtwirtschaftliche Lage, die Produktivität und die Wettbewerbsfähigkeit eines Landes.

Der IWF analysiert auch die Erfolgsrechnung der Länder und fügt Bemerkungen und Empfehlungen hinzu. Diese Berichte sind von sehr grossem Nutzen; nicht nur, um die interne Situation eines Landes besser zu verstehen, sondern auch, um verschiedene Länder miteinander vergleichen zu können.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Bundesrat:

1. Wann wurde der letzte Bericht über die wirtschaftliche und finanzielle Situation unseres Landes verfasst?

2. Wie wurde die aktuelle Situation der Wirtschaft und des Staatshaushaltes (Bund, Kantone und Gemeinden) beurteilt?

3. Welche Bemerkungen und Empfehlungen wurden an die Adresse der Wirtschaft und des Staates gerichtet?

4. Wie wird die Situation der Schweiz in Bezug auf folgende Parameter beurteilt: Wachstum des BIP, Inflation, Zinssätze, Verhältnis zwischen Haushaltsdefizit und BIP, Verhältnis zwischen Staatsschulden und BIP?

5. Wie steht der Bundesrat dazu?