Wie sieht die Zukunft der Arbeitslosenversicherung aus?

Wortlaut

Am 1. Juli 2003 traten die letzten Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Avig) in Kraft, namentlich die Senkung des Beitragssatzes von 3 auf 2 Prozent und der Höchstzahl an Taggeldern von 520 auf 400. Der Bundesrat hatte versichert, diese neuen Bestimmungen seien unerlässlich, um die langfristige Finanzierung der Versicherung sicherzustellen.

Zweieinhalb Jahre später ist der Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung jedoch bereits erschöpft.

1. Was genau versteht der Bundesrat unter dem Ausdruck "langfristig"?

2. Was für Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu treffen, um die Einhaltung der Bestimmungen des Avig (Art. 90c) und damit die Finanzierung der Versicherung zu gewährleisten?

3. Beabsichtigt er, abgesehen von einer Erhöhung des Beitragssatzes, die Leistungen an die Arbeitslosen erneut herabzusetzen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.