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06.5224 · Fragestunde. Frage · 2006-12-11

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Am 18. Oktober 2006 berichtete "Le Temps" über einen Besuch von Bundesrat Pascal Couchepin bei einem Schweizer Veteranen, der sich im Spanischen Bürgerkrieg am Kampf gegen Franco beteiligt hatte. Laut diesem Pressebericht sagte Pascal Couchepin: "Als Vertreter des Staates danke ich Hans Hutter, dass er dieses Gesetz (das Schweizern verbietet, fremden Militärdienst zu leisten) im Namen von höheren Werten gebrochen hat."

Erachtet der Bundesrat diese Stellungnahme nicht als ambivalent?

Wäre es nicht kohärenter bzw. ehrlicher, wenn die Schweizer Spanienkämpfer endlich rehabilitiert würden?