Wortlaut

Pressemeldungen zufolge soll das VBS vor einigen Jahren den USA zwanzig Tiger (F-5-Jäger) zum Stückpreis von 700 000 Franken verkauft haben.

Ich frage den Bundesrat:

1. Wann erfolgte dieser Verkauf?

2. Wie hoch war der Stückpreis?

3. Trifft es zu, dass die Kampfflugzeuge vor dem Verkauf zuvor zu Kosten von je 700 000 Franken repariert worden sind?

4. Wenn ja, wo liegt der Sinn dieses Verkaufs?

5. Wenn nein, wie hoch lagen diese Kosten je Stück? Wer hat die Arbeiten durchgeführt? An wen wurde bezahlt?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat hat sich im Jahr 2002 für eine Teilliquidation der Flotte der Kampfflugzeuge Tiger F-5E entschieden. Die Fragen beantwortet der Bundesrat im Einzelnen wie folgt:

1. Die Eidgenossenschaft verkaufte der U. S. Navy total 44 überzählige Kampfflugzeuge Tiger F-5E (Einsitzer). Der Grundvertrag wurde am 7. März 2003 unterzeichnet. Er enthielt verschiedene Optionen, welche zwischenzeitlich alle eingelöst wurden. Die materielle und finanzielle Abwicklung erfolgte über mehrere Jahre gemäss etabliertem Liquidationsprozess.

2. Grundsätzlich unterliegen der Preis und die übrigen Verkaufsbedingungen zwischen den Parteien einer gegenseitig zu respektierenden Vertraulichkeit.

3./4. Nein, dies trifft nicht zu: Die von der U. S. Navy übernommenen 44 Flugzeuge Tiger F-5E wurden im jeweiligen Ist-Zustand zum Zeitpunkt der Stilllegung verkauft. Instandhaltungsarbeiten waren nicht Gegenstand des Verkaufsgeschäfts.

5. Für den Transport der verkauften F-5E mit Frachtflugzeugen der U. S. Navy ab Emmen mussten die Tiger entsprechend vorbereitet werden (Demontage der Flügel, des Seiten- und Höhenleitwerks, Ausbau der Triebwerke usw.). Diese Leistungen waren Bestandteil des Verkaufsvertrags und wurden durch die Ruag Aerospace in Emmen erbracht. Die Zahlungen erfolgten gemäss etabliertem Liquidationsprozess.

Antwort des Bundesrates.