08.5265 · Fragestunde. Frage · 2008-09-22
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Wird die Vernehmlassung zur Programmbotschaft Engpassbeseitigung auf dem Nationalstrassennetz (PEB) auch eine Übersicht über die Erweiterung des Nationalstrassennetzes im Rahmen von NEB+ enthalten, insbesondere betreffend das Projekt "Grande traversée de la Rade de Genève" zur Überquerung des Genferseebeckens?
Stellungnahme des Bundesrates
Im Vordergrund stehen Engpassbeseitigungen nach dem Gesetz über den Infrastrukturfonds, also Spurerweiterungen. Netzergänzungen, wie dies für die Traversée de la Rade erforderlich wäre, sind nach diesem Gesetz nicht zulässig. Das Bundesamt für Strassen klärt zurzeit ab, ob für solche Engpässe andere Lösungen gesucht werden müssen.