Zusammenfassung

Bericht vom 14. Januar 2009 zur Aussenwirtschaftspolitik 2008 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2008

Ausgangslage

Das Einleitungskapitel des Berichts ist dem Thema "Natürliche Ressourcen in der Aussenwirtschaftsstrategie" gewidmet. Weitere Kapitel des Berichts befassen sich mit der WTO und der multilateralen Wirtschaftszusammenarbeit, der Europäischen Wirtschaftsintegration, den Freihandelsabkommen ausserhalb der EU und der EFTA, den horizontalen Politiken, dem internationalen Finanzsystem, der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit, den bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, den Exportkontroll- und Embargomassnahmen, der Exportförderung, der Standortpromotion und dem Tourismus. Ferner sind dem Bericht drei Botschaften über internationale Wirtschaftsvereinbarungen und der Bericht über zolltarifarische Massnahmen beigefügt. (Quelle: Botschaft des Bundesrates)

Verhandlungen

Im Ständerat wurde der Bericht positiv aufgenommen. Verschiedene Sprecher wiesen darauf hin, dass der Bericht eine ausgezeichnete Übersicht über die Herausforderungen, Chancen und Risiken der Aussenwirtschaft der Schweiz sei. Der Bericht gebe einen guten Einblick in die wirtschaftspolitischen Verflechtungen der Schweiz und zeige auf, wie stark die Aussenwirtschaftspolitik von der Aussenpolitik beeinflusst werde. Simonetta Sommaruga (S, BE) regte an, dass deshalb überlegt werden müsste, ob der Bundesrat nicht jährlich an Stelle des aussenwirtschaftlichen einen aussenpolitischen Bericht vorlegen sollte. Hansruedi Stadler (CEg, UR) begrüsste, dass im Bericht ein neues Kapitel zur Ressourcenpolitik eingefügt wurde. Der Rat nahm vom Bericht Kenntnis und stimmte den fünf Bundesbeschlüssen einstimmig zu.

Auch im Nationalrat waren in der kurzen Debatte mehrheitlich positive Stimmen zu hören. Die Kommissionssprecher bestätigten, dass der Bericht in der Kommission eine gute Aufnahme gefunden habe und als hochstehend, vielseitig und informativ beurteilt worden sei. Die Sprecher der verschiedenen Fraktionen hoben im besonderen hervor, dass der Bericht einen Überblick über die wirtschaftlichen Verflechtungen der Schweiz gebe. Der Rat stimmte zudem den fünf Bundesbeschlüssen mit grosser Mehrheit zu.