Wortlaut

Der Bundesrat wird aufgefordert, das Inventar der Trockenwiesen und -weiden umzusetzen und die entsprechende Verordnung in Kraft zu setzen. Für die Umsetzung stellt der Bundesrat die dazu nötigen finanziellen Mittel für die kommenden Jahre in seiner Finanzplanung bereit.

Begründung

Trockenwiesen und -weiden gehören in der Schweiz zu den seltenen Biotopen. 90 Prozent dieser artenreichen Wiesen und Weiden sind bereits verschwunden. Trockenwiesen und -weiden sind für viele Tiere und Pflanzen ein spezifischer Lebensraum. Sie spielen daher eine grosse Rolle zur Erhaltung der Biodiversität. Seltene Lebensräume müssen gemäss Natur- und Heimatschutzgesetz geschützt werden.

Der Bund liess ein Inventar der Trockenwiesen und -weiden erstellen. Seit 2004 liegt die entsprechende Verordnung vor. Der Bundesrat hat sie jedoch noch nicht in Kraft gesetzt. Wenn die Verordnung zu diesem Inventar nicht rasch in Kraft gesetzt wird, droht es zu veralten, weil inventarisierte Standorte bereits verschwunden sind. Die in die Erarbeitung des Bundesinventars investierten Mittel würden sich nicht auszahlen.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Verordnung über die Trockenwiesen und -weiden rasch in Kraft gesetzt werden sollte. Die für einen Beschluss erforderlichen Unterlagen werden derzeit ausgearbeitet. Sobald die letzten verwaltungsinternen Bereinigungsarbeiten abgeschlossen sind, wird dem Bundesrat eine haushaltneutrale Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.