10.5539 · Fragestunde. Frage · 2010-12-13
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Wikileaks verbreitet durchgesickerte Informationen über die amerikanische Diplomatie und bringt unter Umständen Tatsachen ans Licht, die man nicht gern hört.
Gedenkt der Bundesrat, von der amerikanischen Regierung eine Erklärung zur Bezeichnung "frustrierende Alpendemokratie" zu verlangen?
Diese wird von amerikanischen Diplomaten verwendet, um die demokratischen Institutionen unseres souveränen Staates zu stigmatisieren.
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.