10.5551 · Fragestunde. Frage · 2010-12-13
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
In den letzten Wochen haben verschiedene Staaten Palästina als Staat offiziell anerkannt in den Grenzen vor Juni 1967 (Westbank, Gazastreifen und Ostjerusalem als Hauptstadt), darunter Brasilien. Andere Staaten werden folgen (Argentinien, Uruguay und Paraguay). Die schweizerische Politik setzt sich seit Langem für einen entsprechenden palästinensischen Staat ein.
Ist der Bundesrat bereit, nunmehr einen palästinensischen Staat in diesen Grenzen zu anerkennen, den Friedensprozess damit fördernd?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.