Wortlaut

Seit Jahren sorgen durch die Luftwaffe verursachter Lärm und Schadstoffbelastung für Aufregung und Unmut in der Bevölkerung. Kosten für Betrieb und Unterhalt von Kampfflugzeugen sind immer wieder ein Thema und werden besonders im Zusammenhang mit der angekündigten Gripen-Beschaffung zentrales Thema sein.

Ich stelle dem Bundesrat deshalb folgende Fragen:

1. Wie viele Flugstunden absolvierte die Luftwaffe in den Jahren 2009, 2010, 2011; wie viele davon entfielen auf die F-5 E/F Tiger sowie die F/A-18 C/D Hornet; mit wie vielen Minuten wird eine "Flugstunde" berechnet?

2. Wie viele dieser Flugstunden absolvierte die Luftwaffe in der Schweiz, wie viele im Ausland?

3. Wie viele aller Flugstunden entfielen auf die Aktivitäten der Patrouille Suisse, des PC-7 Team sowie auf die F/A-18 Solo Display?

4. Wie hoch war der Treibstoffverbrauch (Kerosin) der Luftwaffe in den Jahren 2009, 2010 sowie 2011 insgesamt pro Jahr? Wie viel davon entfiel auf die F-5 E/F Tiger sowie die F/A-18 C/D Hornet?

5. Wie viel Treibstoff (Kerosin) verbraucht ein F-5 Tiger sowie eine F/A-18 Hornet durchschnittlich pro Flugstunde; wie hoch ist der CO2-Ausstoss je Flugzeugtyp pro Flugstunde?

6. Wird die durch die Luftwaffe verursachte Luftverschmutzung durch CO2 in irgendeiner Form kompensiert? Wenn nein, wie viel würde dies kosten?

7. Wie hoch waren die Kosten für eine durchschnittliche Flugstunde (Treibstoff, Unterhalt, Instandhaltung, Betriebsaufwand Immobilien, Löhne Bodenpersonal/Piloten) für eine F-5 Tiger sowie für eine F/A-18 Hornet in den Jahren 2009, 2010, 2011?

8. Wie viele Schiessübungen führte die Luftwaffe in der Schweiz bzw. im Ausland mit F-5 Tiger sowie mit F/A-18 Hornet durch? Was für Waffen setzte die Luftwaffe dabei ein, und wie hoch waren die Kosten?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Flugstunden der Luftwaffe, davon auf Kampfflugzeugen

Flugstunden200920102011Gesamtflugstunden29 74629 99231 384F-5 E/F Tiger272129192706F/A-18 C/D Hornet605263065188

Eine Flugstunde beinhaltet 60 Minuten Flugzeit.

2. Verteilung der Flugstunden

Anteil200920102011Schweiz83,5%90,2%90,2%Ausland16,5%9,8%9,8%

3. Anteil der Vorführteams

Anteil200920102011Gesamtflugstunden29 74629 99231 384Patrouille Suisse1%1,5%1%PC-7 Team1,6%2%1,5%F/A-18 Solo Display10,07%0,09%

Kredit für die präzise Auswertung stand 2009 noch nicht zur Verfügung.

4. Kerosinverbrauch der Luftwaffe, inkl. Anteil der Kampfflugzeuge

Tausend Liter200920102011Gesamtverbrauch44 35646 08541 120F-5 E/F Tiger713277247148F/A-18 C/D Hornet30 30531 71126 232

5. Kerosinverbrauch sowie CO2-Ausstoss der Kampfflugzeuge

DurchschnittswerteLiter/Flugstundekg CO2/FlugstundeF-5 Tiger26006550F/A-18 Hornet485012 220

6. Das geltende Mineralölsteuergesetz verpflichtet das VBS, seinen Treibstoffverbrauch zu versteuern. Gemäss aktuellem CO2-Gesetz muss, wer nach dem Mineralölsteuergesetz Treibstoffe in den steuerrechtlich freien Verkehr überführt, einen Teil der CO2-Emissionen, die beim Treibstoffverbrauch entstehen, kompensieren. Dieser Kompensationspflicht unterliegt (ab 2013) auch das VBS bzw. die Luftwaffe.

Das VBS wird aber bestrebt sein, seine Kompensationspflicht nach den gesetzlichen Vorgaben möglichst im Rahmen VBS-eigener Nachhaltigkeitsprojekte erfüllen zu können und sich die dabei erzielten Emissionsreduktionen vom Bafu bescheinigen zu lassen.

7. Die Kosten pro durchschnittliche Flugstunde wurden 2011 neu berechnet. Sie sind jedoch noch nicht standardisiert. 2011 betrugen die Kosten pro durchschnittliche Flugstunde rund 17 000 Franken bei den F-5 Tiger und 29 500 Franken bei den F/A-18 Hornet.

8. Im Jahr 2012 führte die Schweizer Luftwaffe keine Schiesskampagnen im Ausland durch. In der Schweiz wurde während insgesamt 14 Wochen auf den drei Schiessplätzen Forel, Axalp und Dammastock mit F-5 Tiger und F/A-18 Hornet ausschliesslich mit Bordkanonen geschossen. Die Kosten für die dafür verwendete Munition belaufen sich auf rund 560 000 Franken.

Antwort des Bundesrates.