12.5049 · Fragestunde. Frage · 2012-02-29
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Die Schweiz ist eine bedeutende Entwicklungshelferin in Nepal. Gleichzeitig hat sich für tibetische Flüchtlinge die Situation in den letzten Jahren massiv verschlechtert.
- Wird der Bundesrat die nepalesischen Behörden auffordern, die internationalen Rechte der Flüchtlinge anzuerkennen?
- Überlegt er sich, die Entwicklungshilfe mit politischen Forderungen zu verbinden und die Zahlung der Gelder davon abhängig zu machen, ob sich das begünstigte Land entsprechend verhält?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.