Sicheres Datenverbundnetz und weitere IT-Projekte des Bevölkerungsschutzes. Stand, Perspektiven und Ressourcenbedarf

Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht aufzuzeigen, welche IKT-Systeme für sichere Kommunikation und andere bevölkerungsschutzrelevante Funktionen derzeit bestehen, wie diese miteinander kommunizieren können, welche Systeme in Zukunft vorgesehen sind und wie deren Beschaffung, Erhaltung und Betrieb finanziert werden soll.

Begründung

Ein sicheres Datenverbundnetz soll die geschützte und ausfallsichere Kommunikation zwischen Bund, Kantonen und Betreibern kritischer Infrastrukturen auch im Krisen-, Konflikt- und Katastrophenfall ermöglichen.

Neben dem sicheren Datenverbundnetz gibt es weitere IKT-Systeme, die im Bereich Bevölkerungsschutz bereits eingeführt oder geplant sind (Polycom, Polyalert). Infolge der raschen Entwicklung auf diesem Gebiet stellt sich auch bereits die Frage nach der Modernisierung von Systemen, die erst vor wenigen Jahren eingeführt wurden.

Kann der Bundesrat Daten liefern, welche Nutzer wie in diesen Systemen, inklusive Investitions- und Betriebskosten, eingebunden sind? Sind nachhaltige Betriebs- und Kommunikationsmöglichkeiten gewährleistet?

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.