16.5149 · Fragestunde. Frage · 2016-03-09
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Am 28. November 2014 publizierte der Bundesrat den Bericht "Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten". Viele Empfehlungen daraus sind in den Gegenvorschlag zur Initiative "Grüne Wirtschaft" eingeflossen.
Nachdem das Parlament diesen Gegenvorschlag abgelehnt hat, ist aus Sicht der Konsumenten folgende Frage relevant:
Welche im Bericht vorgestellten Massnahmen M01 bis M18 gedenkt der Bundesrat zu ergreifen, um die Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten sicherzustellen?
Stellungnahme des Bundesrates
Das Postulat 12.3777, das zum angesprochenen Bericht führte, beauftragte den Bundesrat, die Relevanz, die Wirksamkeit und das Potenzial von bestehenden und denkbaren Massnahmen zur Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten zu beurteilen.
Insgesamt wurden im Bericht 18 Massnahmen untersucht, davon wurden 5 Massnahmen für eine weitere Vertiefung vorgeschlagen. Die vorgeschlagenen Massnahmen zur Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten flössen nicht in den Gegenvorschlag zur Initiative "Grüne Wirtschaft" ein, sondern sind Teil des Aktionsplans Grüne Wirtschaft, den der Bundesrat 2013 verabschiedet hatte.
Der Bundesrat wird voraussichtlich im April 2016 über diesen Aktionsplan Bericht erstatten und Massnahmen zur Weiterführung vorschlagen. Dazu gehören auch Massnahmen zur Optimierung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten, wie beispielsweise die Information und Sensibilisierung im Bereich Konsum und Produktion oder die Produkt- und Prozessoptimierung (inklusive Ökodesign).