16.5498 · Fragestunde. Frage · 2016-11-30
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Bundesrat Parmelin kündigte am 21. November 2016 verschiedene Massnahmen auf dem Weg zur Beschaffung neuer Kampfjets an. In der zugehörigen Medienmitteilung steht: "... hat der Chef VBS entschieden ..."
- Weshalb kommuniziert der Chef VBS diese weitreichenden Massnahmen im eigenen statt im Namen des Gesamtbundesrates?
- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass nicht eine externe VBS-Kommission, sondern die zuständigen Ämter aus allen Departementen den Beschaffungsprozess steuern?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.