Wortlaut

1. Sind die Netzabdeckungskarte und die von Swisscom genannten Zahlen zur Mobilfunkabdeckung zuverlässig?

2. Falls ja, wie werden sie in zahlreichen unzureichend abgedeckten Wohngebieten der Schweiz interpretiert und ausgelegt?

3. Was wird Swisscom - abgesehen von der Einführung von 5G, die für 2020 geplant ist - vornehmen, um ihr Mobilnetz insbesondere in zahlreichen schlecht angebundenen Wohngebieten zu verbessern?

4. Beabsichtigt Swisscom, in Bezug auf Qualität und Zuverlässigkeit der Mobilfunkabdeckung Schweizer Marktführerin zu sein?

Begründung

In einem kürzlich von der deutschen Fachzeitschrift "Connect" durchgeführten Test des Mobilfunknetzes schnitt Swisscom (mehr als 6,6 Millionen Abonnentinnen und Abonnenten) schlechter ab als Sunrise (fast 1,5 Millionen Abonnentinnen und Abonnenten). Bislang stand Swisscom regelmässig auf dem ersten Platz, was die nationale Mobilfunkabdeckung betraf. Gleichwohl und trotz wiederkehrender Wartungsarbeiten am Netz sehen die Gegebenheiten vor Ort in zahlreichen schwach abgedeckten Gebieten anders aus; dies ist insbesondere in einem grossen Teil des Waadtländer Jura der Fall. Gemäss der Netzabdeckungskarte von Swisscom verfügen diese Gebiete über eine gute Verbindung - demzufolge und angesichts der Ankündigung einer Mobilfunkabdeckung von schweizweit fast 99 Prozent sowohl durch 3G als auch durch 4G stellt sich die Interpretation der Zahlen zur Mobilfunkabdeckung als schwierig heraus.

Stellungnahme des Bundesrates

Gemäss den durch die Eidgenössische Kommunikationskommission (Comcom) erteilten Konzessionen sind die Mobilfunkbetreiber verpflichtet, mindestens 50 Prozent der Bevölkerung mit eigener Infrastruktur zu versorgen. Aufgrund des Wettbewerbs unter den in der Schweiz tätigen Mobilfunkbetreibern ist heute beinahe die gesamte Bevölkerung der Schweiz durch einen oder mehrere Mobilfunkbetreiber versorgt.

1./2. Die publizierten Versorgungskarten sowie die Zahlen zur Bevölkerungsabdeckung der Mobilfunkanbieter - darunter Swisscom - basieren auf Berechnungen. Den Berechnungen liegen Ausbreitungsmodelle zugrunde, welche der tatsächlich erreichten Abdeckung sehr gut entsprechen.

Aufgrund der Ausbreitungseigenschaften von Funkwellen können jedoch auch in grundsätzlich versorgten Gebieten vereinzelte Versorgungslücken auftreten. Zudem kann die Verbindungsqualität leiden, wenn viele Teilnehmer an einem Ort gleichzeitig Mobildienste desselben Anbieters in Anspruch nehmen.

Die tatsächliche Versorgung kann daher aufgrund einer starken Nutzung der Netze oder aufgrund ungünstiger topografischer Verhältnisse von den Angaben auf den Versorgungskarten abweichen.

3. Die Schweizer Mobilfunkanbieter investieren jährlich grosse Summen in den weiteren Ausbau ihrer Netze und sind bestrebt, die Qualität aufgrund des herrschenden Wettbewerbs hoch zu halten. Zudem bereiten sie sich auf die Einführung der nächsten Mobilfunkgeneration (5G) vor, von welcher eine weitere Verbesserung der Mobilfunkdienste und die Bereitstellung zusätzlicher Kommunikationskapazitäten erwartet wird. Die Comcom bereitet gegenwärtig die Nutzung entsprechender Mobilfunkfrequenzen vor und hat dazu bereits eine öffentliche Anhörung durchgeführt.

4. Der Bundesrat nimmt keinen Einfluss auf operative Entscheide von Swisscom. Im Rahmen der strategischen Ziele 2014-2017 erwartet der Bundesrat namentlich, dass Swisscom wettbewerbsfähig und kundenorientiert ist und erfolgreich Netzinfrastrukturen und darauf basierende Dienste in den konvergierenden Märkten (Telekommunikation, Informationstechnologie, Rundfunk, Medien und Unterhaltung) vermarktet.

Antwort des Bundesrates.