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17.5061 · Fragestunde. Frage · 2017-03-01

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Das Ensi wird von den KKL-Betreibern aus wirtschaftlichen Gründen mächtig unter Druck gesetzt (Anmeldung an Strombörse ohne Freigabeentscheid, stetige Klagen über Kosten bei Stillstand, unrealistische Zeitpläne zur Wiederinbetriebnahme).

- Hat das Ensi genug griffige Instrumente und Ressourcen, um ihm eine freie und unabhängige Entscheidung zur Sicherstellung der Sicherheit zu ermöglichen?

- Mit welchen Massnahmen könnte:

a. der Bundesrat bzw.

b. das Parlament die Unabhängigkeit des Ensi stärken?

Wie kann die Unabhängigkeit des Ensi gestärkt werden? | Lexipedia | Lexipedia