Wortlaut

Dem Vernehmen nach sollen bei den SBB jedes Jahr rund 300 000 verhängte Bussen erwischter Schwarzfahrer unbezahlt bleiben. Das bereitet der öffentlichen Hand, also den Steuerzahlern, alljährlich einen Schaden in zweistelliger Millionenhöhe.

Gibt es eine Aufschlüsselung der Schwarzfahrer nach Nationalitäten?

Was unternehmen die SBB - auch im Interesse der ehrlichen Bahnbenutzer -, um Schwarzfahren zu ahnden und zu unterbinden?

Stellungnahme des Bundesrates

Im Jahr 2017 erfassten die SBB rund 440 000 Reisende ohne gültigen Fahrausweis. 20 Prozent dieser Reisenden hatten ihr Abonnement vergessen und gelten somit nicht als Schwarzfahrer.

Die SBB werten Reisende ohne gültigen Fahrausweis nicht nach Nationalitäten aus. Reisende, welche die Rechnung für eine Fahrt ohne gültigen Fahrausweis nicht bezahlen, werden von den SBB zuerst gemahnt und anschliessend, falls nötig, betrieben. Zudem kann ein Strafverfahren eingeleitet werden. Dieses Vorgehen gilt für in der Schweiz als auch im Ausland wohnhafte Personen. Durch nichtbezahlte Rechnungen entgeht den SBB jährlich ein zweistelliger Millionenbetrag, was weder im Sinne des Unternehmens noch im Sinne der Reisenden ist, welche mit einem gültigen Fahrausweis unterwegs sind.

Mitte 2019 plant die Branche des öffentlichen Verkehrs die Einführung eines nationalen Registers über Reisende ohne gültigen Fahrausweis, welches von allen konzessionierten Transportunternehmen verwendet werden soll. Dadurch ist erstmals eine zentrale Erfassung möglich, und die Zuschläge können im Wiederholungsfall erhöht werden. Die Branche des öffentlichen Verkehrs erhofft sich davon einen Rückgang der Verluste, welche durch nichtbezahlte Reisen entstehen.

Antwort des Bundesrates.