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Waffenausfuhr nach Thailand. Ein Widerspruch, der die Menschenrechte gefährdet?

18.5059 · Fragestunde. Frage · 2018-02-28

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

2017 war eine Genehmigung, Immaterialgüter nach Thailand zu liefern, auf Grundlage von Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung über das Kriegsmaterial abgelehnt worden. Dennoch steht Thailand an zweiter Stelle auf der Empfängerliste von Schweizer Waffenexporten im Jahr 2017, mit über 87 Millionen Franken.

  • Wie erklärt der Bundesrat diesen Widerspruch?
  • Wie stellt er sicher, dass in diesem Land keine Menschenrechte verletzt und Kindersoldaten eingesetzt werden?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.