Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung ein umfassendes Revitalisierungspaket zur Steigerung der Standortattraktivität und zur Diversifizierung der Absatzmärkte vorzulegen.

Begründung

Um im aktuellen und künftigen Marktumfeld bestehen zu können, ist die Schweiz angehalten, die Attraktivität ihres Wirtschaftsstandorts nachhaltig zu steigern und ihre Absatzmärkte zu diversifizieren. Dabei sind die Spielräume, welche die Schweiz als unabhängiger Standort hat, konsequent zu nutzen.

Der Bundesrat wird deshalb aufgefordert, ein Revitalisierungsprogramm zu verabschieden mit dem Ziel, die staatlichen Rahmenbedingungen zu optimieren, die Regulierungskosten zu senken, die Standortattraktivität zu verbessern und die Arbeitsplätze zu erhalten. Insbesondere ist das Gewicht auf eine Reduktion der bürokratischen und regulatorischen Belastung der Unternehmen sowie eine Diversifizierung der Absatzmärkte mittels Intensivierung der handelspolitischen Aktivitäten zu legen. Zudem soll eine Entlastung der privaten Haushalte den Inlandkonsum ankurbeln.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.