Wortlaut

Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, von der Generaldirektion der SBB zu verlangen, dass sie bei Lyria entschlossen darauf pocht, die Qualität des bestehenden Angebots auf der Linie Lausanne-Paris via Vallorbe sei beizubehalten.

Begründung

Die französisch-schweizerische Gesellschaft Lyria, die TGV-Verbindungen betreibt, hat beschlossen, im Jahr 2020 einen täglichen Kurs Lausanne-Paris hin und zurück via Vallorbe einzustellen. Als Gründe dafür führt sie unter anderem die Bauarbeiten im Bahnhof Lausanne an.

Neben dieser Angebotsreduktion um 25 Prozent, der eine der bestfrequentierten morgendlichen Verbindungen ab Vallorbe zum Opfer fällt, will Lyria auch den Fahrplan der verbleibenden Kurse ändern, was diese erheblich weniger attraktiv und praxisgerecht macht.

Diese Änderungen würden sich für grosse Teile des Kantons Waadt negativ auf Wirtschaft und Tourismus auswirken. Sie würden zu einer Überlastung der Linie Lausanne-Genf führen und hätten wahrscheinlich die Aufhebung von Pendlerzügen auf dieser Strecke zur Folge.

Die Gemeinde Vallorbe, unterstützt vom Kanton Waadt, und auch andere Gemeinden an der Linie sowie die Behörden der Region Burgund-Freigrafschaft widersetzen sich entschlossen diesen Änderungen. An einer Zusammenkunft in Dole, an welcher der Kanton Waadt und die Stadt Lausanne vertreten waren und an der auch der Gemeindepräsident von Vallorbe teilnahm, wurde gegenüber Lyria kürzlich aufgezeigt, dass die Arbeiten im Bahnhof Lausanne keine Einschränkungen des bestehenden Angebots bedingen würden. Die verfügbaren Trassen auf dieser Linie würden bei Weitem ausreichen, um die heutige Zahl von Verbindungen hin und zurück beizubehalten, und bei Bedarf könnte sogar noch ein Kurs hinzugefügt werden.

Bekanntlich gehört Lyria zu 74 Prozent der SNCF, aber auch die SBB halten 26 Prozent. Und obwohl der Bundesrat darauf verweist, dass er den SBB die Umsetzung der strategischen Ziele überträgt, sollten sich unsere Behörden nicht damit begnügen, diese Entscheidung zu bedauern. Vielmehr sollten sie sich dafür einsetzen, dass sie korrigiert wird.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

Stellungnahme des Bundesrates

Lyria wird ab Dezember 2019 täglich drei statt vier TGV-Verbindungen zwischen Lausanne und Paris über Vallorbe anbieten. Eine weitere tägliche Verbindung wird neu via Genf geführt. Das Platzangebot pro Zug wird gleichzeitig erhöht, da die gegenwärtig eingesetzten einstöckigen Zugskompositionen durch doppelstöckige ersetzt werden. Diese weisen 510 anstelle der bisherigen 360 Sitzplätze auf.

Der Bundesrat steuert die SBB, die mit 26 Prozent Teilhaberin von Lyria sind, über strategische Ziele. Dabei erwartet er von den SBB, dass diese ihre Marktstellung im internationalen Personenfernverkehr insbesondere durch Kooperationen stärken und den Zugang zum europäischen Hochgeschwindigkeitsnetz ebenso wie gute Verbindungen zu wichtigen Wirtschaftszentren sicherstellen. Die Umsetzung dieser Zielvorgaben liegt in der operativen Verantwortung der SBB. Aus der Konzession bzw. der eidgenössischen Bewilligung der SBB für den grenzüberschreitenden Verkehr nach Frankreich, auf deren Grundlage Lyria ihre Leistungen in die Schweiz erbringt, lassen sich keine Besitzstandgarantien für den Angebotsumfang von eigenwirtschaftlich erbrachten Verkehren ableiten. Aus rechtlicher Sicht sind die vorgesehenen Anpassungen am Angebot zulässig.

Das Anliegen der Gemeinden Vallorbe, Lausanne sowie des Kantons Waadt und der Region Burgund-Freigrafschaft nach einer ausreichenden Erschliessung mit dem benachbarten Ausland kann der Bundesrat nachvollziehen. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation wird als Vertreterin des Eigners dieses Thema gegenüber den SBB ansprechen.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.