Neuer SBB-Fahrplan 2020. Sind direkte Bahnverbindungen nach Paris langfristig nur noch von Basel und Genf aus möglich?

Wortlaut

Am 7. Mai 2019 haben die SBB den neuen Fahrplan für das Jahr 2020 vorgestellt. Die SBB haben, via Lyria, entschieden, eine TGV-Verbindung Lausanne-Paris-Lausanne neu über Genf zu führen. Zudem wird die TGV-Verbindung Bern-Paris am 15. Dezember 2019 eingestellt.

Die SBB und Lyria bekunden somit die Absicht, die direkten Bahnverbindungen nach Paris langfristig nur noch von Basel und Genf aus anzubieten.

Die Entscheide sind umso unverständlicher, als die Vereinbarung vom 5. November 1999 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der französischen Republik zum Anschluss der Schweiz an das französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien (SR 0.742.140.334.97) vorsieht, dass die Schweiz die Infrastrukturen auf beiden Seiten der Grenze finanziert und Frankreich sein Engagement im Bahnangebot aufrechterhält. Dies ist ein Punkt.

Der andere Punkt ist, dass die Neuführung von gewissen TGV-Verbindungen über die Strecke Lausanne-Genf schlicht unverständlich ist, wenn man die Auslastung (670 Züge pro Tag auf einer Doppelspurstrecke) und die grösseren Arbeiten in den beiden Bahnhöfen bzw. entlang der Strecke berücksichtigt.

Ausserdem hätte die Neuführung zur Folge, dass der Interregio Genf-Lausanne-Sitten um 17.30 Uhr nicht länger angeboten werden könnte.

Ich bitte den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Ist der Bundesrat - vor dem Hintergrund von Artikel 6 der französisch-schweizerischen Vereinbarung - von den SBB vorgängig zur Neuführung der TGV-Verbindungen über Genf bzw. zur Aufhebung der Verbindung Bern-Paris konsultiert worden?

2. Gab es - immer noch vor dem Hintergrund von Artikel 6 der Vereinbarung - Gespräche zwischen der Schweiz und Frankreich über diesen Wechsel?

3. Wie schätzt der Bundesrat den einseitigen Entscheid von Lyria ein, gewisse TGV-Verbindungen Lausanne-Paris neu über Genf zu führen, wo doch zwischen dem Bundesamt für Verkehr, den SBB, der SNCF und der Regierung des Kantons Waadt Gespräche im Gang sind?

4. Die Strecke Lausanne-Genf ist die am stärksten ausgelastete Europas (670 Züge auf einer Doppelspurstrecke). Hält der Bundesrat es für realistisch, gewisse TGV-Verbindungen von Lausanne nach Paris neu über Genf zu führen, und zwar zulasten von nationalen Zugsverbindungen zu Spitzenzeiten (z. B. Interregio um 17.30 Uhr)?

5. Bedroht die Neuführung von gewissen TGV-Verbindungen von Lausanne nach Paris über Genf nicht die Zukunft der Verbindung Neuenburg-Paris über Frasne?

6. Stehen diese Entscheide nicht im Widerspruch zur Entwicklung attraktiver lokaler Angebote für die Nutzung von Verkehrsmitteln, die weniger umweltbelastend sind als der Luftverkehr?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die SBB halten eine Beteiligung von 26 Prozent an Lyria. Im internationalen Personenverkehr erwartet der Bundesrat von den SBB, dass sie ihre Marktposition stärken. Die operative Verantwortung für die Umsetzung dieser Ziele liegt bei den SBB. Daher wurde der Bundesrat von den SBB nicht vorab konsultiert.

2. Das Thema wurde an der letzten Sitzung des französisch-schweizerischen Steuerungsausschusses (Copil) auf die Traktandenliste gesetzt. Das Bundesamt für Verkehr schlug im Einvernehmen mit der französischen "Direction générale des infrastructures, des transports et de la mer" (DGITM) vor, einen runden Tisch zu organisieren und einen Dialog zwischen den Beteiligten, nämlich Lyria, dem Kanton Waadt und der Region Burgund-Franche-Comté, zu ermöglichen. Das Treffen fand am 4. Juli 2019 in Dijon statt. Dabei bekundeten alle Parteien ihren Willen, das Angebot auf der Linie Lausanne-Paris über Vallorbe und die Jurakette langfristig sicherzustellen.

3. Das erwähnte Treffen wurde vorgeschlagen, nachdem Lyria über die Änderung ihres Angebots informiert hatte. Der Dialog am runden Tisch ermöglichte es, das Vertrauen wiederherzustellen und zukünftige Transparenz zu gewährleisten. Lyria, die SBB und die französische SNCF haben mit den Kantonen Waadt und Neuenburg sowie der Region Burgund-Franche-Comté eine Roadmap erstellt. Darin haben sie eine Reihe von Zielen für das Bahnverkehrsangebot zwischen Paris und Lausanne über Vallorbe, Frasne, Dole und Dijon, für die Verbindung Neuenburg-Frasne sowie für ihre Zusammenarbeit vereinbart. Auf der Grundlage dieses Dokuments werden die betroffenen Parteien in den kommenden Monaten eine Vereinbarung ausarbeiten und unterzeichnen, in der die festgelegten Ziele präzisiert werden.

4. Die den SBB erteilte Konzession oder Bundesbewilligung für die internationale Personenbeförderung nach Frankreich, auf deren Grundlage Lyria ihre Dienstleistungen in der Schweiz erbringt, stellt keine Besitzstandgarantie hinsichtlich des Leistungsumfangs von rentabel betriebenen Verkehrsdienstleistungen dar. Aus rechtlicher Sicht sind solche Anpassungen des Angebots somit zulässig. Die zusätzlichen TGVs zwischen Lausanne und Genf werden die Trassen des Eurocity Genf-Mailand nutzen, auf denen noch Kapazitäten verfügbar sind, da der Eurocity nicht jede Stunde verkehrt. Derzeit werden diese Kapazitäten teilweise für zusätzliche Züge während der Stosszeiten verwendet. Einer der TGV wird den Interregio ersetzen, der um 17.35 Uhr in Genf abfährt. Deshalb steht dieser TGV ab Genf ohne Einschränkungen für den schweizerischen Inlandverkehr zur Verfügung.

5. Der Bundesrat versteht die Besorgnis der Gemeinden Vallorbe und Lausanne, des Kantons Waadt und der Region Burgund-Franche-Comté im Hinblick auf ausreichende Verbindungen zu den grenznahen Regionen. Jedoch gefährdet die Umleitung einiger TGV Lausanne-Paris über Genf die langfristige Sicherung der Verbindung Neuenburg-Paris via Frasne nicht direkt, denn die drei bestehenden Verbindungen von Neuenburg nach Frasne bleiben bestehen.

6. Nein, Lyria bietet derzeit 4 TGV-Verbindungen pro Tag ab Lausanne über Vallorbe sowie 1 Verbindung via Genf an. Ab Dezember werden es 3 Verbindungen über Vallorbe und 3 via Genf sein, was 6 statt 5 Verbindungen pro Tag entspricht. Zudem werden die Züge täglich verkehren - nicht wie heute, denn derzeit besteht die Verbindung über Genf nur montags bis freitags. Gleichzeitig wird das Sitzplatzangebot in allen Zügen erhöht, da die bisherigen einstöckigen durch zweistöckige Kompositionen ersetzt werden.

Die Direktverbindung Paris-Basel-Bern wiederum funktioniert momentan einmal pro Tag nach dem Flügelzug-Prinzip, bei dem die Züge im Bahnhof Basel zusammengeschlossen werden. Alle Verbindungen für Passagiere von und nach Bern werden beibehalten werden, aber sie werden alle einen Umstieg in Basel beinhalten.

Antwort des Bundesrates.