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19.3776 · Interpellation · 2019-06-20

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Das Bundesamt für Statistik hat ein ausführliches System zur Wohlfahrtsmessung erstellt, welches konzeptionell einigermassen stimmig ist und gleichberechtigt neben wirtschaftlichen auch soziale und ökologische Aspekte berücksichtigt. Auch bei den einzelnen Indikatoren besteht noch Optimierungsbedarf. Schliesslich fehlt eine übersichtliche Gesamtbewertung. Dennoch könnte diese umfassende Wohlfahrtsmessung bereits heute stärker in die politischen Entscheide einfliessen.

In diesem Zusammenhang stellen sich einige Fragen an den Bundesrat:

1. Wie kann die Weiterentwicklung der Wohlfahrtsmessung sichergestellt werden?

2. Wie wird die Wohlfahrtsmessung in den politischen Entscheiden des Bundesrates berücksichtigt?

3. Ist der Bundesrat bereit, die Wohlfahrtsmessung in seinen Entscheiden vermehrt zu berücksichtigen?

4. Ist der Bundesrat bereit, die Wohlfahrtsmessung jeweils zusammen mit dem BIP zu kommunizieren?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Das Indikatorensystem Wohlfahrtsmessung mit seinen über 40 Indikatoren ist seit 2014 ein fester Bestandteil des Portfolios des Bundesamtes für Statistik (BFS). Im Rahmen seiner laufenden statistischen Aktivitäten aktualisiert das BFS das Indikatorensystem jährlich. In regelmässigen Abständen wird es überprüft und bei Bedarf überarbeitet und ergänzt. Dabei wird auch die internationale Entwicklung in einzelnen Ländern und in internationalen Organisationen (wie z. B. der OECD) berücksichtigt.

2. Wie bereits in der Antwort auf das Postulat Hêche 14.3578, "Lebensqualität und Wohlfahrt. Wie wirksam sind die politischen Massnahmen und die Tätigkeiten des Bundes?", festgehalten worden ist, ist die Förderung der Wohlfahrt einer der Zwecke, die in Artikel 2 der Bundesverfassung (SR 101) verankert sind. Der Bundesrat ist sich der Wichtigkeit dieses Themas und der verschiedenen Arbeiten in diesem Bereich bewusst und unterstützt diese. Die Wohlfahrt ist allerdings ein sehr komplexes und multidimensionales Phänomen, das sich auf viele unterschiedliche Aspekte bezieht. Die zehn Wohlfahrtsdimensionen sind Ausdruck davon. Der Bundesrat berücksichtigt bei seinen Entscheiden daher nicht die Wohlfahrt als Ganzes, sondern die für die jeweilige Problemstellung relevanten Dimensionen der Wohlfahrt wie z. B. die Gesundheit, die Bildung, die materiellen Aspekte oder die Umweltqualität.

3. Aufgrund der unter Ziffer 2 aufgeführten Überlegungen ist der Bundesrat der Überzeugung, der Wohlfahrtsmessung bei seinen Entscheiden genügend Gewicht zu schenken.

4. Gemäss dem Bundesrat drängt sich eine gemeinsame Publikation der Resultate der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, in dessen Rahmen auch das BIP berechnet wird, nicht auf. Das BIP pro Kopf ist einer der Indikatoren der Wohlfahrtsmessung und wird in diesem Rahmen kommuniziert. Ferner ist die Wohlfahrtsmessung nicht allein als eine Ergänzung des BIP zu verstehen, sondern als Gesamtschau von verschiedenen für ein Land relevanten Aspekten aus den Bereichen Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt.

Antwort des Bundesrates.