Wortlaut

Hinter Chinas "Charmeoffensive" verbirgt sich die Absicht, auf andere Staaten Einfluss zu nehmen.

Welche Lehren zieht der Bundesrat aus den Erfahrungen Tibets und anderer Staaten, welche bereits Erfahrungen mit China gemacht haben?

- Verträge, die nicht eingehalten wurden, "sanfte" Mittel wie Firmenübernahmen, gefolgt vom Erzeugen von Abhängigkeiten, Drohungen und auch Gewalt (z. B. in Hongkong)?

- Ist man sich bewusst, dass China sehr langfristig denkt im Gegensatz zu uns?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat ist sich der erwähnten Herausforderungen bewusst und wägt im Umgang mit China vorsichtig Chancen, Interessen und Risiken ab. Im Rahmen seiner bestehenden aussenpolitischen Strategie 2016-2019 verfolgt der Bundesrat gegenüber China einen Ansatz der Diversität. Das heisst, sie deckt verschiedene für die Schweiz wesentliche Themenbereiche ab und verbindet diese. Nebst politischen Kontakten pflegt die Schweiz einen regelmässigen Austausch zu Wirtschaft, Wissenschaft, Umwelt, Menschenrechten oder zur Einbindung Chinas in das multilaterale System. Diese Beziehungsbreite ermöglicht es, Risiken in einem Bereich durch Engagements in anderen Bereichen zu kalibrieren. Gemeinsam mit anderen Staaten bemüht sich der Bundesrat, China auf die Einhaltung multilateraler Verpflichtungen zu verpflichten und das Völkerrecht zu stärken.