Wortlaut

Die Swiss National COVID-19 Science Task Force berät gemäss Angaben auf ihrer Website (www.sciencetaskforce.ch) ihre Mandatsgeber, nämlich das EDI und das BAG. Der Bundesrat wird daher ersucht, wie folgt Auskunft zu erteilen:

1. Wie sieht das Mandat der Swiss National COVID-19 Science Task Force aus, wie der genaue Auftrag?

2. Wie sieht das Pflichtenheft aus und ist der Bundesrat bereit, dieses offenzulegen?

3. Welche Regeln bestehen bezüglich der Kommunikation, insbesondere wer legt fest, wann die Swiss National CM/ID-19 Science Task Force öffentlich informiert?

Stellungnahme des Bundesrates

1. und 2. Der Auftrag der Swiss National COVID-19 Science Task Force ist im Rahmenmandat vom August 2020 festgeschrieben; es existiert zum Rahmenvertrag kein zusätzliches Pflichtenheft. Kernaufgabe der Science Task Force ist die unabhängige wissenschaftliche Beratung der Organe der Krisenbewältigung des Bundes und hier vor allem der Krisenorganisation des Bundesamtes für Gesundheit (BAG). Das Rahmenmandat ist seit Beginn auf der Webseite der Science Task Force aufgeschaltet.

3. Die Swiss National COVID-19 Science Task Force stellt wissenschaftliche Expertise bereit. Sie kann eigene Themen definieren und Informationen der Öffentlichkeit zugänglich machen. Ihre Kommunikation nach aussen erfolgt in erster Linie durch den Präsidenten in Absprache und zeitlicher Abstimmung mit dem BAG, dem Eidgenössischen Departement des Innern und der Bundeskanzlei. Die Mitglieder können sich in ihrer Funktion ausserhalb der der Science Task Force, etwa als Universitätsprofessorinnen und -professoren oder Forschende jederzeit frei äussern, müssen dies aber jeweils deklarieren.

Antwort des Bundesrates.