Wortlaut

Die Corona-Krise führt uns vor Augen, wie wichtig die Lebensmittelversorgung der eigenen Bevölkerung ist. Richtigerweise hat der Bundesrat daher die Landwirtschaft als versorgungsrelevant erklärt. Denn wie das Militär oder die Stromversorgung ist sie eine strategische Ressource, die in Krisenzeiten unerlässlich ist. Nichtsdestotrotz kam es anfänglich zu Versorgungsengpässen, insbesondere bei konservierten Importprodukten. Ebenfalls haben einige grosse Länder wie Russland, Kasachstan und Argentinien Exportrestriktionen eingeführt. Weitere gewichtige Exportländer haben grosse Mühe ihre Versorgungs- und Lieferketten aufrechtzuerhalten, wie etwa die USA. Dies macht uns deutlich, wie wichtig es ist, im eigenen Land Lebensmittel zu produzieren um einen möglichst grossen Teil des Konsums abzudecken.

Meine Fragen daher an den Bundesrat:

1. Wie beurteilt der Bundesrat die Wichtigkeit der Landwirtschaft in dieser Krise?

2. Wie gut ist die Landwirtschaft gerüstet um in Krisenzeiten möglichst viele Lebensmittel produzieren zu können? Wo braucht es Verbesserungen?

3. Wie gedenkt der Bundesrat sicherzustellen, dass der Selbstversorgungsgrad der Landwirtschaft nicht mehr weiter sinkt?

Stellungnahme des Bundesrates

Zu Frage 1:

Die Corona-Krise zeigte, dass das Versorgungssicherheitskonzept der Schweiz gut funktioniert. Die Versorgungssicherheit der Schweizer Bevölkerung blieb jederzeit gewährleistet. Die Inlandproduktion blieb stabil und die notwendigen Importe konnten weiterhin beschafft werden, sodass die für den Krisenfall vorgesehenen Pflichtlager für Lebensmittel nicht freigegeben werden mussten.

Die Inlandproduktion ist für den Bundesrat heute und auch bei der Weiterentwicklung der Agrarpolitik ein zentraler Pfeiler der Versorgungssicherheit. Sie liefert die Rohstoffe für die Betriebe in der Lebensmittelverarbeitung. Wichtig ist auch der langfristige Erhalt der Produktionsgrundlagen (z.B. fruchtbarer Boden und Know-how), der Verarbeitungs- und Lagerinfrastrukturen sowie ein gut funktionierender internationaler Handel. Wie bedeutend der internationale Warenaustausch in der Krisensituation ist, zeigte sich in der Corona-Pandemie in Regionen, in denen die Produktion und Verarbeitung von Nahrungsmitteln regional ausgefallen sind (z.B. Lombardei).

Zu den Fragen 2 und 3:

Die nachhaltige Bewirtschaftung der Landwirtschaftsflächen und die Sicherung der Fruchtfolgeflächen gemäss dem überarbeiteten Sachplan vom 8. Mai 2020 sind die besten Voraussetzungen, um die Produktionsgrundlagen langfristig zu erhalten und damit auch in Krisenzeiten über eine ausreichende Inlandproduktion zu verfügen. Ein maximaler Selbstversorgungsgrad in Normalzeiten ist hingegen kein guter Indikator für die Versorgungssicherheit. Er ist abhängig von der Entwicklung der Bevölkerungszahl und der verfügbaren landwirtschaftlichen Nutzfläche. Um den Selbstversorgungsgrad bei nach wie vor wachsender Bevölkerung und sinkender Landwirtschaftsfläche zu halten, müsste die Produktion im Inland intensiviert werden. Dies hätte negative Folgen auf die Umwelt und die langfristige Produktionskapazität. Zudem müssten mehr Futtermittel, Saatgut und Dünger importiert werden, was die Importabhängigkeit von Produktionsmitteln erhöhen würde.

Mit der AP22+ bleibt die Inlandproduktion ein zentraler Pfeiler der Ernährungssicherheit. Letztere wird gestärkt, indem Innovationen und die technologische Entwicklung gezielter gefördert werden und die Produktionskapazität durch die Berücksichtigung der ökologischen Tragfähigkeit langfristig erhalten bleibt.

Antwort des Bundesrates.