20.5515 · Fragestunde. Frage · 2020-06-10
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz publiziert in regelmässigen Abständen den Risikobericht. Der letzte Risikobericht datiert von 2015, der vorletzte von 2013.
Wann wird der nächste Risikobericht publiziert, und liegen die Einschätzungen zur Bedrohungslage vor der Volksabstimmung über die neuen Kampfflugzeuge vor?
Stellungnahme des Bundesrates
Zurzeit überarbeitet das Bundesamt für Bevölkerungsschutz zusammen mit den anderen beteiligten Stellen die nationale Risikoanalyse. Gemäss der im März letzten Jahres veröffentlichten Planung ist die Publikation des neuen Risikoberichts per Ende 2020 vorgesehen. Der Risikobericht des BABS ist auf bevölkerungsschutzrelevante Gefährdungen ausgerichtet und dient vor allem für Planungen und Massnahmen in diesem Bereich. Er ist nicht gleichzusetzen mit der sicherheitspolitischen Analyse der Bedrohungslage, wie sie beispielsweise die Berichte des Nachrichtendienstes oder der sicherheitspolitische Bericht des Bundesrates enthalten.