20.5704 · Fragestunde. Frage · 2020-09-16
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Das Parlament hat 2018 die SVP-Motion 17.3098 angenommen, um die Präsenz in Eritrea zu verstärken. Bundesrat Cassis hatte damals präzisiert: "Mein Departement ist bereits um die Schweizer Präsenz in Asmara bemüht." Auch wurde ein Büro bei der Deutschen Botschaft in Eritrea gemietet.
- Wie oft wurde dieses Büro im Jahr 2020 von Schweizer Beamten besetzt?
- Wie wurde tatsächlich die diplomatische Präsenz in Eritrea verstärkt (ausser Dienstreisen)?
- Verweigert sich der Bundesrat der Umsetzung dieser Motion?