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20.6002 · Fragestunde. Frage · 2020-12-09

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Die Integrationsagenda Schweiz legt einen starken Fokus auf die Abklärung vorhandener Potentiale und Ressourcen von VA und anerkannten Geflüchteten. Die während dieser Potentialabklärungen erhobenen Informationen bilden die Grundlage für den gemeinsam vereinbarten Integrationsplan, mit dem ein spezifisches Berufsziel gefördert werden soll.

- Warum wird in der Agenda der tertiäre Bildungsweg nicht erwähnt?

- Weshalb wird dabei ein Studium nicht explizit als valable Option vorgesehen und gefördert?

Stellungnahme des Bundesrates

Es trifft nicht zu, dass der tertiäre Bildungsweg in der Integrationsagenda nicht erwähnt wird. Der Grundlagenbericht zur Integrationsagenda Schweiz sieht vor, dass vorläufig Aufgenommene und anerkannte Flüchtlinge Zugang zu Bildungswegen haben sollen, die zu einem staatlich anerkannten Abschluss auf der Sekundarstufe II und/oder Tertiärstufe führen. Aufgrund der bestehenden Zuständigkeiten haben die staatlichen Akteure bei der Lancierung und Umsetzung der Integrationsagenda Schweiz vor allem auf den Einstieg in die berufliche Grundbildung fokussiert und sich dabei auf einen verbindlichen Integrationsprozess einigen können. Der Zugang zu den Hochschulen ist komplexer gestaltet. Die Lissabonner Konvention hat zum Ziel, die Anerkennung von in den Vertragsstaaten ausgestellten Qualifikationen zu erleichtern. Die darin enthaltenen Verpflichtungen hinsichtlich der Zulassung stehen hauptsächlich im Zusammenhang mit dem Gebot der Nichtdiskriminierung. Es geht im Wesentlichen darum, dass für alle dieselben Anforderungen gelten sollen. Die Vertragsparteien haben jedoch nach wie vor eine grosse Autonomie in der Frage der Zulassung ausländischer Studierender. In der Schweiz sind gestützt auf das Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz die Hochschulen für die Zulassung zum Hochschulstudium zuständig. Das Staatssekretariat für Migration steht seit mehreren Jahren im Austausch mit dem Dachverband Swissuniversities, um den Zugang von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommen zu Schweizer Hochschulen zu verbessern. Im Rahmen der kantonalen Integrationsprogramme wurde im Kanton Genf zu diesem Zweck das Projekt "horizon académique" lanciert. Ein weiteres Pilotprojekt wird demnächst an der Universität Zürich lanciert.

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