21.3167 · Interpellation · 2021-03-15
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Gemäss der Antwort des Bundesrates auf die Fragen 21.7365, 21.7366, 21.7367, 21.7368, 21.7369 und 21.7370 seien die Impfstoffbeschaffungsgeschäfte jeweils durch den Gesamtbundesrat beraten und beschlossen worden. Da die Frage 21.7366 während der Frühlingssession aufgrund der kurzen Frist offensichtlich nicht beantwortet werden konnte, wird der Bundesrat gebeten, im Hinblick auf die Sommersession 2021 die diesbezügliche Frage zu beantworten:
Mit Moderna schloss der Bundesrat am 7. August 2020 einen Vertrag über die Impfstoffbeschaffung ab. Dieser wird durch Lonza in Visp (VS) produziert. Am 7./8. Dezember 2020 wurde ein weiterer Vertrag mit Moderna abgeschlossen, sowie ein erster Vertrag mit Pfizer/BionTech. Während die USA mit Moderna bereits im März 2020 Verträge abschlossen, weshalb zögerte der Bundesrat mit der Impfstoffbeschaffung so lange?
Stellungnahme des Bundesrates
Bereits am 9. Juni 2020 wurde eine erste Vereinbarung mit Moderna unterzeichnet. Die Verhandlungen zu dieser Vereinbarung haben bereits anfangs Mai 2020 begonnen. Die Schweiz gehört damit zu den ersten Ländern, welches einen Vorvertrag mit Moderna abgeschlossen hat. Die frühe Unterzeichnung ermöglicht der Schweiz privilegierten Zugang zu Moderna-Impfstoffdosen. Auch hat der Bund frühzeitig mit weiteren Impfstoffherstellern Vertragsverhandlungen geführt und Vorverträge abgeschlossen. So fand der erste Austausch mit Pfizer-BioNTech im Juni 2020 statt. Um die Verhandlungspositionen des Bundes nicht zu schwächen, wurden erst die finalen Verträge mit Pfizer und Moderna kommuniziert.
Antwort des Bundesrates.