21.3169 · Interpellation · 2021-03-15
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Gemäss der Antwort des Bundesrates auf die Fragen 21.7365, 21.7366, 21.7367, 21.7368, 21.7369 und 21.7370 seien die Impfstoffbeschaffungsgeschäfte jeweils durch den Gesamtbundesrat beraten und beschlossen worden. Da die Frage 21.7368 während der Frühlingssession aufgrund der kurzen Frist offensichtlich nicht beantwortet werden konnte, wird der Bundesrat gebeten, im Hinblick auf die Sommersession 2021 die diesbezügliche Frage zu beantworten:
- Trifft es zu, dass der Bundesrat einseitig auf den im Wallis durch Lonza produzierten Impfstoff von Moderna setzte, statt breiter Impfstoff zu beschaffen, und damit die Verantwortung für die langsame Impfrate und den verlängerten Lockdown der Schweiz trägt?
- Welches Gremium hat Nora Kronig Romero, Leiterin der BAG-Abteilung "Internationales", als Covid-19 Impfstoffbeschaffungsverantwortliche ernannt?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bund hat eine diversifizierte Beschaffungsstrategie umgesetzt und Verträge mit verschiedenen Unternehmen unterzeichnet. Dies hat zum Ziel, die Ausfallrisiken einzelner Impfstoffkandidaten oder ganzer Technologieplattformen zu minimieren. Der Bund hat Verträge mit Pfizer/BioNTech, Moderna, CureVac, AstraZeneca und Novavax abgeschlossen. Der Bund steht mit weiteren Unternehmen in Gesprächen, um das Impfstoffportfolio der Entwicklungen der Pandemie anzupassen. Zudem beteiligt sich die Schweiz an der COVAX Initiative, welche es der Schweiz ermöglicht, ein einem multilateralen Einkaufsmechanismus teilzuhaben.
In der Task Force des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) wurde im Februar 2020 beschlossen, eine Arbeitsgruppe Impfungen einzusetzen. Aufgrund der internationalen Ausrichtung der Arbeiten wurde die Leiterin der Abteilung Internationales mit den Aufgaben der Arbeitsgruppe Impfungen beauftragt.
Antwort des Bundesrates.