21.4359 · Interpellation · 2021-11-30
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Als Stadtpräsident von Aigle, einer Stadt im Herzen des Chablais, und als Nationalrat habe ich mich in Zusammenarbeit mit den Waadtländer und Walliser Behörden sowie mit den dafür Beauftragten des benachbarten Frankreichs dafür starkgemacht, dass die Bahnlinie "Tonkin" wieder in Betrieb genommen wird. Sie verläuft südlich des Genfersees und besteht noch, ist aber seit Langem stillgelegt. Ihr Trassee wurde nicht anderweitig genutzt. Sie kann innerhalb kurzer Zeit und zu guten Kilometerkosten in Betrieb genommen werden. Im Ausbauschritt 2035 des strategischen Entwicklungsprogramms (STEP AS 2035) wurden auf Vorschlag des Bundesrates 100 Millionen Franken hinzugefügt, um die Beteiligung an Projekten mit dem Ausland, insbesondere der Wiederinbetriebnahme der Bahnlinie "Tonkin", zu ermöglichen.
Diese Bahnlinie ist von besonderem Interesse. Beispielsweise kann sie die östliche Waadt, das Waadtländer Chablais und das Wallis mit dem französischen Chablais, dem Grossraum Genf, aber auch mit dem Grossraum Lyon, einer der am schnellsten wachsenden Regionen Europas, verbinden. Der wirtschaftliche Austausch würde im Interesse des Wirtschaftsstandorts Schweiz und der Arbeitsplätze gefördert, und die Erreichbarkeit von Erholungsgebieten in Südeuropa würde erleichtert. Diese Bahnlinie würde eine zusätzliche Möglichkeit darstellen, den Verkehr am Nordufer des Genfersees zu entlasten, und könnte eine Sicherheitsalternative für die Bevölkerung in den obengenannten Regionen bieten.
Es handelt sich hierbei wohlverstanden nicht um eine Variante für eine zusätzliche Bahnstrecke auf der Nordseite des Sees, sondern um eine Sicherheitsoption während der Ausbauarbeiten auf der Schweizer Achse.
Daher frage ich den Bundesrat, auf welchem Stand das Projekt zur Wiederinbetriebnahme der Bahnlinie südlich des Genfersees und die diesbezüglichen Gespräche mit den französischen Behörden sind?
Stellungnahme des Bundesrates
Die französische Strecke Evian-Saint-Gingolph der "Ligne du Sud-Léman" wurde 1998 stillgelegt und für jeglichen Verkehr geschlossen. Der Personenverkehr wurde 1940 und der Güterverkehr 1988 eingestellt. Schon vor über zehn Jahren haben sich die regionalen Behörden auf beiden Seiten der Grenze die Wiedereröffnung der Bahnlinie zum Ziel gesetzt. Mit der Wiederinbetriebnahme der 17 Kilometer langen Eisenbahnlinie zwischen Evian-les-Bains (F) und Saint-Gingolph (CH) könnte die Region Chablais über das Südufer des Genfersees wieder an den Léman Express angeschlossen werden.
Derzeit laufen Vorstudien, die noch in diesem Jahr abgeschlossen werden dürften. Gemäss der Planung von 2019 könnten die Sanierungsarbeiten bis 2026 aufgenommen werden. Die summarischen und detaillierten Vorprojektstudien sowie die Projektstudie dürften bis dahin durchgeführt sein. Die Schweiz fordert, dass in den Vorstudien das gesamte Potenzial der Bahnlinie (Personen- und Güterverkehr) berücksichtigt wird. So würde man über eine umfassende Entscheidungsgrundlage verfügen und schliesslich in Kenntnis der Sachlage das weitere Vorgehen festlegen können.
Was die institutionelle Ebene angeht, wollte Frankreich den Güterverkehr auf dieser Bahnlinie ausschliessen und kündigte deshalb am 4. Juni 2019 die Übereinkunft vom 27. Februar 1882 betreffend die Erstellung einer Eisenbahn von Thonon nach Bouveret, über St-Gingolph. Frankreich und die Schweiz werden daher basierend auf den Ergebnissen der Vorstudien entscheiden, wie es mit dem Projekt weitergeht.
Antwort des Bundesrates.