Wortlaut

In dieser Session beauftragt das Parlament den Bundesrat damit, einen freiwilligen fälschungssicheren Impf- und Testnachweis zu schaffen. Entsprechende Lösungen sind auf dem Markt. Andere Länder sind bereits aktiv. Wenn Reisen wieder möglich sein soll, darf die Schweiz nicht zurückstehen.

- Behandelt der Bundesrat das Projekt prioritär und wie gedenkt er es umzusetzen?

- Kann er bestätigen, dass bis zu den Sommerferien eine entsprechende Lösung vorliegt?

Stellungnahme des Bundesrates

Gegenwärtig wird auf Bundesebene abgeklärt, welche rechtlichen, ethischen und technischen Rahmenbedingungen im Hinblick auf die Schaffung eines Impfnachweises zu beachten sind. Der Bundesrat ist bestrebt, die weiteren Arbeiten rasch möglichst voranzutreiben, sodass sich in der Schweiz geimpfte Personen bei Reisen ins Ausland - falls notwendig - geeignet ausweisen können. Gegenwärtig ist die Einreise in die meisten Länder nur unter Vorlage eines negativen PCR-Tests möglich. An dieser Bestimmung wird vorerst wohl auch ein Impfpass nichts ändern.