Wortlaut

Die Corona-Fallzahlen, die diesbezüglichen Hospitalisierungen sind seit Wochen tief, die Risikogruppen geimpft. Die einschränkenden Massnahmen lassen sich nicht mehr rechtfertigen. Obwohl akuter Handlungsbedarf besteht, drückt sich der Bundesrat vor einer raschen und klaren Lockerungsstrategie.

Ist der Bundesrat bereit, die Normalisierungsphase noch vor den Sommerferien einzuleiten und klare Signale zu senden, damit z.B. Organisatoren von Veranstaltungen im Herbst Planungssicherheit haben?

Stellungnahme des Bundesrates

An seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 hat der Bundesrat das Drei-Phasen-Modell beschlossen, welches das strategische Vorgehen bis zum Austritt aus der Covid-19-Krise skizziert. Das Modell wurde in der Konsultation von den Kantonen, den Sozialpartnern und den parlamentarischen Kommissionen breit unterstützt. Wichtigster Orientierungspunkt für das weitere Vorgehen ist der Fortschritt der Durchimpfung der Schweizer Bevölkerung. Aktuell befindet sich die Schweiz in der Stabilisierungsphase. In dieser Phase hatten noch nicht alle impfwilligen Personen Zugang zur Impfung. Risikobehaftete Aktivitäten sind deshalb weiterhin nur mit Einschränkungen möglich. Bei günstiger epidemischer Lage wird der Bundesrat noch im Juni 2021 einen fünften öffnungsschritt beschliessen. Ein Paket mit umfassenden Öffnungen aller Lebensbereiche befindet sich aktuell in der Konsultation bei den Kantonen und den Sozialpartnern. Der Bundesrat wird den Wechsel in die Normalisierungsphase beschliessen, sobald die impfwillige erwachsene Bevölkerung vollständig geimpft ist. Der genaue Zeitpunkt hängt stark von der Impfbereitschaft der Bevölkerung ab. Umfragen zeigen, dass die Zahl der Personen, die sich impfen lassen möchten, in den letzten Wochen erfreulicherweise gestiegen ist. Gegenwärtig ist davon auszugehen, dass der Bundesrat den Wechsel in die Normalisierungsphase im Monat August beschliessen kann.