Wortlaut

Zahlreiche Staaten - darunter Italien, die USA, Kanada, Australien, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Deutschland, Österreich, die Niederlande, Ungarn und die Tschechische Republik - haben ihre Teilnahme an der World Conference Against Racism (Durban IV), die am 22. September in New York stattfinden wird, abgesagt.

Grund dafür ist, dass das Treffen zu einem antisemitischen und antiisraelischen Gipfel zu werden droht, wie dies auch schon früher passiert ist.

Warum hat die Schweiz beschlossen, an der Teilnahme festzuhalten?

Stellungnahme des Bundesrates

Die 2001 in Durban verabschiedete Erklärung und das Aktionsprogramm bilden eine wichtige Grundlage für die internationale sowie nationale Antirassismuspolitik. Sie enthalten keine antisemitischen Äusserungen. Der Bundesrat ist sich jedoch bewusst, dass die Diskussionen um die Erklärung und das Aktionsprogramm von Durban in der Vergangenheit oft stark politisiert worden sind. Es ist ihm deshalb ein Anliegen, dass das bevorstehende hochrangige Treffen alle Fragen im Zusammenhang mit Rassismus in ausgewogener und umfassender Weise und ohne Politisierung behandelt. Der Bundesrat verurteilt jede antisemitische, rassistische oder diskriminierende Äusserung scharf. Die Schweiz kennt in der Uno grundsätzlich keine "Politik des leeren Stuhls" und nimmt entsprechend an allen offiziellen Treffen der Uno-Generalversammlung teil. Jedoch wird die Schweiz nicht auf höchster Stufe teilnehmen.