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21.7837 · Fragestunde. Frage · 2021-09-20

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Die Forschung des METAS findet laut Angaben des Bundesrates zu einem grossen Teil über EMPIR, Teil des EU-Förderprogramm Horizon2020 statt.

- Hat der Verhandlungsabbruch mit der EU finanzielle Auswirkungen für die verselbstständigte Anstalt?

- Ist die Erfüllung der strategischen Ziele von METAS 2025 gefährdet?

Stellungnahme des Bundesrates

Das Eidgenössische Institut für Metrologie METAS finanziert mehr als die Hälfte seiner Forschungstätigkeit über Drittmittel. 80 Prozent dieser Drittmittel stammen aus europäischen Programmen. Deshalb ist für das Metas die Mitarbeit bei den europäischen Forschungsprogrammen wesentlich. Das Metas hat sich zwischen 2014 und 2020 erfolgreich am Europäischen Metrologieforschungs- und Entwicklungsprogramm Empir beteiligt. Dieses ist Ende 2020 ausgelaufen, die Finanzierung der noch laufenden Projekte ist zugesagt. Nach der Beendigung der Verhandlungen zum Rahmenabkommen behandelt die EU die Schweiz bei den Eingaben von Forschungsprojekten für Horizon Europe und die damit verbundenen Programme als nicht-assoziierten Drittstaat. Daher kann das Metas am Nachfolgeprogramm von Empir, der European Partnership on Metrology EPM, nicht mehr als assoziierter Partner teilnehmen. Um das finanzielle Risiko für Schweizer Institute zu reduzieren, hat der Bundesrat am 17. September 2021 Überganglösungen verabschiedet, die dem Parlament mit einer Nachmeldung zum Voranschlag 2022 in der Wintersession 2021 unterbreitet werden. Die Umsetzung erfolgt unter Vorbehalt des entsprechenden Beschlusses. Das Erreichen der strategischen Ziele des Bundesrates für das Metas für die laufende Periode bis 2024 ist aktuell nicht gefährdet.