Wortlaut

Wer in Nähe eines Zementwerks wohnt, muss sich Sorgen um seine Gesundheit machen. So stiess etwa das Zementwerk in Untervaz 2018-2020 bis zum Vierfachen der erlaubten Dioxinmenge aus. 2019 und 2020 war bei diesem Werk auch der Quecksilberausstoss über der erlaubten Höchstmenge (K-Tipp 1.12.21). Beide Stoffe sind giftig für Menschen.

- Wie setzt der Bundesrat die LRV-Grenzwerte durch?

- Wie wird er die Bevölkerung kurzfristig, nicht erst 2031, besser vor Giftstoffen der Zementindustrie schützen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Luftreinhalte-Verordnung schreibt vor, dass bei Zementwerken bestimmte Schadstoffe kontinuierlich gemessen werden. Weitere Schadstoffe werden bei jährlichen Kontrollmessungen überprüft. Bei Überschreitungen der Grenzwerte verordnet die kantonale Fachstelle Massnahmen sowie Nachmessungen. Das Bundesamt für Umwelt hat mit der Branche vor fünf Jahren ein Messprojekt zur kontinuierlichen Dioxin-Überwachung gestartet. Aktuell finden diese Messungen in Untervaz statt. Die Messungen zeigen, dass die Emissionen bei allen bisher untersuchten Werken, inklusive dem Werk in Untervaz, deutlich unter dem Grenzwert liegen. Der Bundesrat hat am 20. Oktober 2021 neue Vorschriften der Luftreinhalte-Verordnung genehmigt. Sie stellen sicher, dass der Schadstoffausstoss bei Zementwerken nach dem neusten Stand der Technik reduziert wird. Die neuen Vorschriften für Zementwerke werden voraussichtlich Anfang 2022 durch eine Branchenvereinbarung ergänzt. Sie verpflichtet die Werke, die notwendigen Ablufteinigungsanlagen gestaffelt innerhalb der nächsten Jahre zu installieren.