Wortlaut

Das VBS hat 2012 eine ganzheitliche volkswirtschaftliche Analyse von Nutzen und Kosten der Schweizer Armee durchführen lassen. Damals betrugen die Ausgaben für die militärische Landesverteidigung 4,3 Milliarden Franken; die Gesamtausgaben der Armee überstiegen diesen Betrag indes um fast 2 Milliarden Franken (sie lagen zwischen 6,2 und 6,4 Milliarden Franken). Denn die 1,1 Milliarden Franken an staatlichen Zusatzausgaben (nicht finanzierungswirksamer Aufwand, andere Immobilienaufwendungen, Militärversicherung sowie Ausgaben für Gemeinden und Kantone) und die 0,9 Milliarden Franken an Ausgaben der Privatwirtschaft (staatlich garantierter Erwerbsersatz und private Lohnfortzahlungen) waren im "ordentlichen" Armeebudget nicht enthalten.

Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

- Wie hoch waren die Gesamtkosten der Armee im Jahr 2021, wenn alle mit der Verteidigung zusammenhängenden Kosten einberechnet werden, wie dies 2012 in der Studie der Milizkommission des Chefs des VBS gemacht wurde?

- Wie hoch waren - wiederum gemäss der besagten Studie berechnet - die staatlichen Zusatzausgaben, die nicht im ordentlichen Armeebudget konsolidiert worden sind?

- Wie hoch waren die zusätzlichen Ausgaben der Privatwirtschaft (Erwerbsersatz und private Lohnzahlungen)?

- Welchem prozentualen Anteil am BIP entsprechen diese Kosten?

Es können auch Kostenschätzungen oder Bandbreiten angegeben werden.

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die finanzierungswirksamen Ausgaben für die militärische Landesverteidigung (Gruppe Verteidigung, Generalsekretariat VBS, armasuisse und andere Departemente) beliefen sich 2021 auf rund 4,9 Milliarden Schweizer Franken.

2. Der Umfang staatlicher Zusatzausgaben (nicht finanzierungswirksamer Aufwand, andere Immobilienaufwendungen, Militärversicherung und Armeekosten Gemeinden und Kantonen) kann ohne vertiefte Analyse nicht beziffert werden. Der Bundesrat beantragt das Postulat 22.3410 Pointet "Quel est le coût total de l'armée?" zur Annahme. Sofern das Parlament dieses Postulat annimmt, wird das VBS die Kosten wie auch den Nutzen der Armee umfassend analysieren und dem Bundesrat sowie dem Parlament zu gegebener Zeit einen entsprechenden Bericht unterbreiten.

3. Der Umfang privater Ausgaben belief sich 2021 auf geschätzt rund 700 Millionen Schweizer Franken. Diese setzen sich zusammen aus dem staatlich garantierten Erwerbsersatz von rund 530 Millionen Franken und den privaten Lohnkosten Militärdienstleistender von geschätzt 95 - 185 Millionen Schweizer Franken (diese Schätzung basiert auf der approximierten Lohnverteilung unter Berücksichtigung der Altersstruktur; analog der Studie aus dem Jahr 2012). Mit der Reduktion der Armee auf 100 000 Angehörige im 2018 sind seit 2012 sowohl die Erwerbsersatzzahlungen als auch die privaten Lohnfortzahlungen deutlich gesunken.

4. Die finanzierungswirksamen Ausgaben 2021 für die militärische Landesverteidigung (CHF 4.9 Mia.) entsprechen 0.66 Prozent des BIP von 2021.

Antwort des Bundesrates.