Wortlaut

1. Die Armeebotschaft 2022 (22.005) rechnet "für den Betrieb und die Ausbildung der F-35A" mit rund 270 Vollzeitstellen und Lohnkosten von 35 Millionen Franken pro Jahr, also rund 130 000 Franken pro Stelle.

a. Verdienen "Pilotinnen und Piloten sowie das Personal für Bereitstellung, Betrieb und Flugzeuginstandhaltung" tatsächlich so wenig?

b. Auf welchem Preisindex beruhen die 35 Millionen Franken pro Jahr?

c. Wie hoch sind die Lohnkosten "für den Betrieb und die Ausbildung der F-35A" im Jahre 2030, 2040 und 2060 unter Berücksichtigung der Inflation?

d. Mit welchen durchschnittlichen Lohnkosten rechnet die Luftwaffe heute pro Stelle?

e. Mit welchen durchschnittlichen Lohnkosten rechnet die Bundesverwaltung heute insgesamt pro Stelle?

2. Laut Armeebotschaft 2022 verursachen die F-35A Treibstoffkosten von 35 Millionen Franken, also pro Flugstunde Kerosin für 7000 Franken. Die Vorsteherin des VBS erklärte am 2. Juni im Ständerat, der Liter Kerosin sei mit 1,32 Franken berechnet worden.

a. Welche Tankstelle bietet diesen sensationell tiefen Preis an?

b. Wie viel von diesem Preis gehen an Abgaben und Steuern?

c. Welche Abgaben fallen in Abhängigkeit der Menge an, welche Steuern in Abhängigkeit des Preises und wie hoch sind diese?

3. Mit diesen Zahlen gerechnet, verbraucht der F-35A pro Flugstunde im Durchschnitt rund 5300 Liter Kerosin.

a. Welche Nutzung liegt dieser Berechnung zugrunde? Mit oder ohne Nachbrenner? Flug mit voller Kraft auf Meereshöhe oder ein Reiseflug auf 12 Kilometer Höhe?

b. Wie hoch ist der mittlere Verbrauch ohne Nachbrenner pro Flugstunde?

c. Wie hoch ist der mittlere Verbrauch mit Nachbrenner und häufigen Manövern pro Flugstunde?

d. Wird die Schweiz den Flugbetrieb mit dem F-35A angesichts der kurzen Wege zwischen den Pisten und den Übungsräumen sowie der gebirgigen Topographie unseres Landes eher weniger intensiv oder eher intensiver nutzen als andere Luftwaffen? Wie wirkt sich dies auf den Kerosin-Verbrauch aus?

Stellungnahme des Bundesrates

1.

a) Die Löhne variieren in Abhängigkeit der Funktion und richten sich nach dem Lohnsystem des Bundes. Mechanikerinnen und Mechaniker verdienen beispielsweise nicht gleich viel wie Pilotinnen und Piloten. Der Personalaufwand für den F-35A ist mit dem heutigen Personalaufwand für den Betrieb der F/A-18 und der F-5 Tiger vergleichbar.

b) und c) Der Personalaufwand wurde nach Erfahrungswerten und gestützt auf das Lohnsystem des Bundes berechnet. Teuerungsprognosen bis 2060 wurden nicht berücksichtigt, da sie mit hohen Unsicherheiten verbunden und wenig aussagekräftig sind.

d)Die durchschnittlichen Lohnkosten der Luftwaffe betragen 118'033 Franken (Stand 2021).

e)Die durchschnittlichen Lohnkosten der Bundesverwaltung betragen 125'403 Franken (Stand 2021).

2.

a)Die Logistikbasis der Armee (LBA) beschafft als Grosseinkäufer den Treibstoff für die Kampfflugzeuge zu speziellen Konditionen und stellt diesen der Luftwaffe zur Verfügung. Die Preise können nicht mit Treibstoffpreisen für Personenwagen im Detailhandel verglichen werden.

b)& c) Im Preis von 1.32 Franken sind rund 80 Rappen für Steuern und Abgaben enthalten. Diese fallen für die Mineralölsteuer und die CO2-Abgabe an und machen rund 60 Prozent des Referenzpreises pro Liter aus. Mineralölsteuer und CO2-Abgabe werden in Abhängigkeit der Menge erhoben.

3.

a) - c) Der Verbrauch von rund 5'300 Liter pro Flugstunde wurde in der Evaluation ermittelt und während den Flugerprobungen in der Schweiz überprüft. Es handelt sich um einen Durchschnittsverbrauch.

Zum Verbrauch je Missionsart und in spezifischen Flugphasen äussert sich der Bundesrat aus Vertraulichkeitsgründen nicht.

d) Der F-35A wird ab den Standorten Payerne, Meiringen und Emmen betrieben. Bei allen Militärflugplätzen werden die Bewegungszahlen mit dem F-35A gegenüber dem Betrieb der heutigen F/A-18- und F-5-Flotte um die Hälfte oder mehr reduziert. Wegen der gesamthaft deutlich tieferen Flugstundenzahl wird beim F-35A der Treibstoffverbrauch gegenüber dem Betrieb der heutigen F/A-18C/D und F-5 Flotte um circa 25 Prozent reduziert. Der BR äussert sich nicht zum Flugbetrieb anderer Luftwaffen.

Antwort des Bundesrates.