Wortlaut

In der Mitteilung vom 4. Mai 2022 hat der Bundesrat angekündigt, gemäss dem Bericht in Erfüllung des Postulats 15.4225 Humbel ein Datensystem für die Forschung im Gesundheitsbereich zu schaffen. Insbesondere hat er präzisiert, dass dieses System vom EDI in Zusammenarbeit mit internen wie externen Expertengremien konzipiert werden muss. Die Arbeiten sollen Ende 2023 abgeschlossen sein.

Jetzt, mehrere Monate nach dieser Mitteilung, scheint es, dass die betroffenen Kreise nicht über die Arbeitsorganisation auf dem Laufenden gehalten worden sind. Kann uns der Bundesrat deshalb bitte über Folgendes Aufschluss geben:

- Ist bereits eine Arbeitsgruppe gebildet worden?

- Falls dies der Fall ist, wie sieht ihr Arbeitsplan aus?

- Hat der Bundesrat gefordert, dass zum Gremium der externen Expertinnen und Experten sowohl Akademikerinnen und Akademikern als auch Gesundheitspraktikerinnen und Gesundheitspraktiker gehören?

- Ist vorgesehen, dass die Wissenschaftsgemeinde gegenüber der Arbeitsgruppe Vorschläge äussern kann?

- Wann zieht es der Bundesrat angesichts der Tatsache, dass die Arbeiten 2023 abgeschlossen sein müssen, in Betracht, das Datensystem effektiv einzusetzen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) am 4. Mai 2022 beauftragt das im Postulatsbericht vorgeschlagene "System zu Weiterverwendung und Verknüpfung von Gesundheitsdaten" gemeinsam mit den bestehenden Fachgremien der Bundesverwaltung sowie unter Einbezug externer Expertinnen und Experten zu konkretisieren. Gemäss aktuellem Stand der Arbeiten (November 2022) können die Fragen wie folgt beantwortet werden:

Fragen 1 bis 4: Im Rahmen der Projektinitialisierung durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) zeigte sich, dass die zentralen Fragestellungen aus dem Postulatsbericht (Einwilligung, Identifikator, rechtliche Rahmenbedingungen etc.) im Rahmen bereits laufender bzw. geplanter Projekte und Vorhaben bearbeitet werden können. Mit diesem Vorgehen soll Synergien genutzt und damit parallele Prozesse verhindert werden. Mit der Fachgruppe Datenmanagement im Gesundheitswesen besteht zudem seit September 2022 ein Fachgremium, welches die weiteren Arbeiten eng begleiten kann. In dieser Fachgruppe ist auch die akademische und die privatwirtschaftliche Forschungsgemeinschaft vertreten.

Frage 5: Die Ergebnisse der laufenden Arbeiten werden in die Botschaft zum Programm "Förderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen" integriert werden. Diese wird dem Parlament Ende 2023 vorgelegt werden.

Antwort des Bundesrates.