22.3483 · Interpellation · 2022-05-11
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Die Schweiz ist einer der grössten, wenn nicht der grösste Rohstoffhandelsplatz weltweit. Gemäss einem Bericht der Schweizer Botschaft in Moskau werden rund 80 Prozent russischer Rohstoffe über die Schweiz gehandelt. Andere Quellen, z.B. Zeitungen und NGOs kommen auf andere Zahlen.
In diesem Zusammenhang ersuche ich den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:
1. Auf welche Grundlagen stützt die Schweizer Botschaft ihre Aussage, dass 80 Prozent der russischen Rohstoffe über die Schweiz gehandelt werden?
2. Ist diese Schätzung korrekt?
3. Falls nicht, wieviel Prozent der russischen Rohstoffe werden über die Schweiz gehandelt?
Stellungnahme des Bundesrates
1./2. Die Zahl von 80 Prozent ist eine grobe Schätzung der Branche aus dem Jahr 2013, die im Grundlagenbericht Rohstoffe der interdepartementalen Plattform Rohstoffe vom 27.3.2013 genannt wurde. Die im Bericht von 2013 erwähnten Zahlen sind veraltet.
3. Es gibt keine offiziellen Angaben darüber, welcher Anteil der global gehandelten Rohstoffe über die Schweiz gehandelt wird. Der Handel mit Rohstoffen fällt hauptsächlich unter den Transithandel, d.h. Güter, die von in der Schweiz ansässigen Unternehmen gehandelt werden, überschreiten die Schweizer Grenze nicht. Entsprechend erscheint der Schweizer Rohstoffhandel nicht in den Schweizer Aussenhandelsstatistiken. Daten über den Transithandel werden teilweise von der Nationalbank erhoben, soweit sie für die Erstellung der Zahlungsbilanz oder für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem Nationalbankgesetz und für die Beobachtung der Entwicklung auf den Finanzmärkten erforderlich sind. Der Umfang und Detaillierungsgrad dieser Erhebung ist entsprechend begrenzt. Auch lässt sie keine Schlüsse zum Anteil des Schweizer Transithandel am globalen Transithandel zu.
Die Schweiz gehört im Rohstoffhandel zu den weltweit führenden Ländern. Sie ist entsprechend auch ein wichtiges Handelszentrum für die russischen Exporte von Rohstoffen. Gemäss den SNB-Daten zum Transithandel entfallen rund 10 Prozent aller Einkäufe von Transithändlern in der Schweiz auf Russland. Daraus lässt sich aber nicht erschliessen, wieviel Prozent der Schweizer Transithandel am russischen Rohstoffhandel ausmacht.
Vor diesem Hintergrund beauftragte der Bundesrat am 29.6.2022 die zuständigen Departemente mit der eingehenden Prüfung einer spezifischeren Datenerhebung zum Schweizer Rohstoffhandel.
Antwort des Bundesrates.