Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, den Stand der Dinge bei der Bewirtschaftung von gebrauchten Textilien in der Schweiz zu erläutern und seine Politik in Bezug auf die zukünftige Förderung der Verwertung von gebrauchten Textilien in der Schweiz darzulegen. Wird die Verwertung von Textilien in der Schweiz gefördert, kann der Anteil an Textilien, die in Drittländer exportiert werden, reduziert, die Bewirtschaftung von Textilien in der Schweiz optimiert, und so die damit verbundene verantwortungsvolle wirtschaftliche Entwicklung begünstigt werden.

Begründung

Fast Fashion verursacht mehr und mehr textilen Abfall in abnehmender Qualität, den private Akteure oder Non-Profit-Organisationen sammeln und bewirtschaften sollen. Die Sortierzentren haben aktuell nicht genügend Kapazität, um die gesamten 60 000 Tonnen, die jährlich gesammelt werden, zu sortieren, und die Tätigkeit ist aufgrund mangelnder Absatzmärkte nicht rentabel. Daher beschränkt sich die Sortierung auf die Verwertung von gebrauchten Textilien aus zweiter Hand, während ein Grossteil der Textilabfälle in Drittländer, insbesondere nach Afrika, exportiert wird. Diese Situation verursacht ökologische und soziale externe Effekte, die weder kurz noch mittelfristig unterstützt werden können.

Während in der Schweiz keine Wertschöpfungskette für Textilien im industriellen Rahmen besteht, schreiten Recycling und Downcycling von Wolle und synthetischen Materialien in der Europäischen Union voran; Regulierungsinitiativen und öffentliche und private Investitionen in die textile Kreislaufwirtschaft nehmen rasant zu, treiben so Recycling und Downcycling voran und schaffen neue Wertschöpfungstätigkeiten, wodurch wiederum Arbeitsplätze entstehen.

Der Bundesrat könnte Folgendes prüfen:

- angemessene Regulierungsmassnahmen für die Förderung der Verwertung von gebrauchten Textilien im Sinne einer Kreislaufwirtschaft, wovon das lokale Gewerbe und Sozialgefüge profitieren würden. Dabei wäre auf Kompatibilität dieser Regulierungsmassnahmen mit der europäischen Gesetzgebung auf diesem Gebiet zu achten.

- Möglichkeiten für die Finanzierung von Sortierung und Recycling von gebrauchten Textilien, darunter eine vorgezogene Recyclinggebühr (vRG), wie sie heute schon im Kaufpreis für Elektrogeräte inkludiert ist, oder eine erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) nach europäischem Vorbild.

- mögliche lokale Absatzmärkte/Verwertungsmöglichkeiten für gebrauchte Textilien in der Schweiz, mit dem Ziel, den Anteil der vernichteten oder in Drittländer exportierten Textilien zu verringern.

- das Potenzial der Entwicklung von Reissanlagen in der Schweiz und mögliche Massnahmen für die Förderung der Installation von Reissanlagen.

- die technischen und technologischen Investitionen, die erforderlich wären, um die Sortierung von gebrauchten Textilien in der Schweiz zu optimieren und zu professionalisieren, wobei man sich insbesondere von unseren europäischen Nachbarn und bereits gemachten Erfahrungen in der Schweiz inspirieren lassen könnte.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.