Wortlaut

1. Nur zwei Jahre nach der Genehmigung des Kredits für SkyView durch das Parlament beantragt das VBS mehr als das Doppelte (314 Mio. Fr. statt 155 Mio. Fr.). Reichen die gegenwärtig getroffenen Massnahmen aus, um die am Ursprung dieses neuen Beschaffungsdebakels stehenden Verantwortlichkeiten vollständig auszuleuchten und um sicherzustellen, dass das VBS seine IKT-Projekte künftig pannenfrei und im Rahmen der bewilligten Kredite verwirklicht?

2. Die Teilstrategie "Vernetzte Operationsführung" (TS NEO), die am 1. Mai 2011 vom damaligen Chef der Armee genehmigt wurde, sah für NEO Kosten von insgesamt 9 Milliarden Franken für die Jahre 2011-2021 vor, das heisst durchschnittlich 20 Prozent des Armeebudgets während 10 Jahren. Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hatte geschätzt, dass sich die Kosten für NEO bis 2025 auf 14 Milliarden Franken oder mehr belaufen würden. Welche der 2011 gesteckten Ziele sind inzwischen erreicht worden und welche noch nicht? Wie viel wurde im Rahmen von NEO im Zeitraum 2011-2021 ausgegeben? Welche Ausgaben sind noch vorgesehen? War der Teilersatz des Systems Florako ein Bestandteil der TS NEO?

3. Wann und weshalb hat das VBS die Konzeption "Vernetzte Operationsführung" (NEO) aufgegeben? Worin unterscheiden sich die Konzeptionen NEO, IKT-Architektur 4.0 (in die Gesamtkonzeption Cyber vom 13. April 2022 eingeführt) und die Neue Digitalisierungsplattform (NDP), für welche das VBS ebenfalls wirbt? Welche Lehren zieht das VBS aus der Kritik, die die EFK 2012 geäussert und 2020 wiederholt hat, wonach es an Klarheit hinsichtlich der angestrebten IKT-Gesamtarchitektur und ihrer Konformität mit der strategischen Ausrichtung der Armee fehle? Wann und in welcher Form wird das Parlament darüber informiert?

4. Aufgrund der kritischen Berichte der EFK haben die Geschäftsprüfungskommission und die Finanzdelegation wiederholt davor gewarnt, einzelne IKT-Projekte zu lancieren, bevor die Bedürfnisse und die IKT-Gesamtarchitektur klar umrissen sind. Wann sorgt der Bundesrat dafür, dass das VBS diese parlamentarischen Richtlinien endlich befolgt, dass es eine wirksame strategische Führung sicherstellt, dass Lieferanten wie Thales und Swisscom besser miteinander koordiniert werden und dass die Schnittstellen, die Leistungsanforderungen sowie die Ziele und Strategien im Rahmen einer Globalarchitektur miteinander in Einklang sind?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Das VBS hat eine externe Untersuchung durch die Firma BDO AG in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden Anfang 2023 den zuständigen Kommissionen vorgestellt. Die Gruppe Verteidigung sowie die armasuisse werden die Lehren aus den Ergebnissen ziehen und konkrete Massnahmen zur Verbesserung vorsehen.

2. Die Teilstrategie "Network Enabled Operations" (NEO) vom 1. Mai 2011 und ihre Ziele wurden in der Zwischenzeit weiterentwickelt und in die drei Grundlagen-dokumente des Bundesrates zur "Luftverteidigung der Zukunft", "Zukunft der Bodentruppen" und "Gesamtkonzeption Cyber" überführt. Eine Teilstrategie NEO existiert heute nicht mehr.

Ein Grossteil der damaligen Ziele wurde umgesetzt oder befindet sich mittlerweile in Umsetzung. Basierend auf den damaligen Vorhaben von NEO hat die Armee zwischen 2011 bis 2021 rund 4.5 Mrd. Franken investiert. Für die weitere Umsetzung von geplanten und noch offenen IKT-Projekten sind rund 6.5 Mrd. Franken vorgesehen; davon ca. 4.5 Mrd. Franken für Investitionen und ca. 2 Mrd. Franken für Betriebsaufwände.

Florako ist das Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem der Luftwaffe, das 2004 eingeführt wurde. Ein derart komplexes System muss laufend in einem betriebsfähigen Technologiestand gehalten werden. Dazu braucht es wiederkehrende Ersatz- und Werterhaltungsmassnahmen. Mit dem Rüstungsprogramm 2020 wurde der Ersatz der beiden Führungssysteme Ralus und Lunas durch das neue Führungssystem SkyView den Räten unterbreitet.

3. Das Konzept vernetzter Operationsführung wurde nicht aufgegeben. Es ist durch die zunehmende Technologisierung der Armeesysteme vielmehr integraler Bestandteil der Streitkräfteentwicklung geworden und in den oben genannten drei Grundlagenberichten abgebildet. Ohne digitale Vernetzung von Sensoren, Nachrichten sowie der Führungs- und Wirkmittel kann heute keine Streitkraft mehr in einem Konflikt bestehen. Die IKT-Architektur 4.0 als übergeordneter Bauplan und die Neue Digitalisierungsplattform als standardisierte IKT-Plattform dienen dieser Vernetzung.

Der Bundesrat hat den Handlungsbedarf gemäss EFK-Bericht erkannt. Deshalb wird die IKT-Planung der Armee darauf ausgerichtet, die Abhängigkeiten und vorhandenen Ressourcen besser aufeinander abzustimmen. Die zuständigen Kommissionen werden regelmässig vom VBS über die laufenden IKT-Projekte informiert.

4. Das VBS hat erkannt, dass die Abstimmung von IKT-Projekten der Armee zu optimieren ist. Entsprechend wurde in der Gruppe Verteidigung eine Koordinationsstelle implementiert, welche die Arbeiten im Bereich der IKT-Geschäftsarchitektur ganzheitlich koordiniert und die Übersicht über das IKT-System- und Projektportfolio der Armee mit all seinen Abhängigkeiten sicherstellt. Die Stelle befindet sich im Aufbau. Verbesserungen in der IKT Koordination sind laufend zu erwarten.

Antwort des Bundesrates.