Wortlaut

Einem Artikel im "Bund" vom 23. Januar 2013 ist die Aussage von Alain Berset zu entnehmen, dass durch Vereinfachung des Krankenkassen-Systems, stärkerer Berücksichtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Versicherten und über Effizienzgewinne 20 Prozent der Kosten eingespart werden könnten.

2012 betrugen diese 66,5 Milliarden, 2020 bereits 83,3 Milliarden., also eine Steigerung von 25 Prozent.

- Warum hat diese Einsparung nicht geklappt?

- Ist der Bundesrat immer noch der Ansicht, dass 20 Prozent eingespart werden können?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat geht nach wie vor davon aus, dass ein Effizienzpotenzial in der Grössenordnung von 20 Prozent der Kosten besteht. Eine 2019 veröffentlichte Studie des Beratungsbüros Infras und des Winterthurer Instituts für Gesundheitsökonomie bestätigte die im Rahmen der Strategie "Gesundheit2020" kommunizierte Schätzung. Insbesondere wegen der demografischen Entwicklung und dem medizinisch- technischen Fortschritt ist ein gewisser Kostenanstieg jedoch kaum vermeidbar. Die Kosten würden auch dann noch steigen, wenn das vorhandene Effizienzpotenzial ausgeschöpft wäre. Um das Kostenwachstum zu dämpfen und die Effizienz des Systems zu verbessern, hat der Bundesrat in den letzten Jahren verschiedene Massnahmen ergriffen, die zu substanziellen Einsparungen geführt haben. Dazu gehören Korrekturen an der Tarifstruktur TARMED sowie die regelmässige Überprüfung der Arzneimittelpreise. Zudem hat der Bundesrat dem Parlament ein umfassendes Programm von kostendämpfenden Massnahmen vorgelegt. Leider fanden nicht alle Massnahmen eine Mehrheit. So zum Beispiel das Referenzpreissystem für Generika. Andere Massnahmen, wie der indirekte Gegenvorschlag zur Kostenbremse-Initiative, sind aktuell in Beratung.